Direkte Demokratie - Schweizer Erfahrungen

Die Schweiz ist das einzige Land, in dem das politische Leben entscheidend von Institutionen der direkten Demokratie geprägt ist. Seitdem 1848 solche Institutionen eingeführt wurden, hat es in der Schweiz mehr nationale Referenden als in jedem anderen Staat gegeben. Direkt-demokratische Verfahren geben Anlass zu Ängsten wie zu weitgehenden Hoffnungen. Es stellt sich die Frage, was die Schweizer Erfahrungen uns lehren können. Eine genauere Betrachtung dieser Verfahren ergibt, dass diese weder so gefährlich sind, wie ihre Kritiker befürchten, noch soviel zu leisten vermögen wie von ihren Verfechtern erhofft.

Nach einer kurzen Einführung in die Institutionen des Referendums und der Volksinitiative stehen zunächst die Häufigkeit ihres Gebrauchs und das Ausmaß ihres Erfolgs in Abstimmungen im Mittelpunkt des Vortrags. Daran schließt sich die Analyse der Art und Weise an, wie die Bürgerinnen und Bürger ihre Entscheidungen im Rahmen direkt-demokratischer Verfahren treffen und welche Rolle die politischen Eliten dabei spielen. Hanspeter Kriesi vertritt eine "realistische Theorie" der direkten Demokratie, die argumentiert, dass es unter modernen Bedingungen keinen entscheidenden Bruch zwischen repräsentativen und direkt-demokratischen Verfahren gibt. Die entsprechenden Übergänge sind aus seiner Perspektive eher fließend.

Hanspeter Kriesi ist Professor für Vergleichende Politikwissenschaft an der Universität Zürich. Vor seiner Tätigkeit in Zürich hat er an den Universitäten Amsterdam und Genf gelehrt. Er ist Spezialist für Fragen der direkten Demokratie. Zu seinen Interessengebieten gehören ferner soziale Bewegungen, politische Parteien und Interessengruppen, Öffentlichkeit und Medien. Er hat kürzlich ein Buch zur schweizer direkten Demokratie publiziert: "Direct Democratic Choice. The Swiss Experience" (Lexington 2005) und gemeinsam mit David Snow und Sarah Soule "The Blackwell Companion to Social Movements" (2004) herausgegeben. Gegenwärtig leitet er den Schweizer nationalen Forschungsschwerpunkt "Challenges to Democracy in the 21st Century".

Vortrag im Rahmen der WZB-Vorlesungsreihe "Lectures on Democracy"
Veranstalter: John Keane, Wolfgang Merkel