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Der kommunale Investitionsbedarf im Freistaat Sachsen liegt bis zum Jahr 2022 einer neuen Studie der Universität Leipzig zufolge bei 7,73 Milliarden Euro. Hinzu kommt ein kommunaler Instandhaltungsbedarf in Höhe von 1,63 Milliarden Euro. Investiert werden muss demnach vor allem in die Straßen- und Bildungsinfrastruktur sowie in den Breitbandausbau. Der Erhalt der vorhandenen Infrastruktur hat hierbei eine wesentlich größere Bedeutung als klassische Neuinvestitionen. Zu diesen Ergebnissen kommt das an der Universität Leipzig angesiedelte Kompetenzzentrum für kommunale Infrastruktur Sachsen (KOMKIS) auf Grundlage einer eigenen Datenerhebung.
In der vorangegangenen Studie des KOMKIS aus dem Jahr 2016 konnte der Investitionsbedarf noch auf 6,48 Milliarden Euro beziffert werden. In der jetzt veröffentlichten Studie „Kommunaler Investitionsbedarf im Freistaat Sachsen – Kommunalbefragung 2018“ wurden einer schriftlichen Befragung von März bis April 2018 das kommunale Ausgabeverhalten sowie der gegenwärtige Investitions- und Instandhaltungsbedarf der Kommunen im Freistaat Sachsen untersucht. Dazu führt das Kompetenzzentrum für kommunale Infrastruktur Sachsen im regelmäßigen Abstand von zwei Jahren eine flächendeckende Kommunalbefragung in Sachsen durch, in der die Kommunen zu ihrer gegenwärtigen Finanzlage, ihrem wahrgenommenen Investitions- und Instandhaltungsbedarf sowie ihrem tatsächlichen Investitions- und Ausgabeverhalten in ausgewählten Aufgabenbereichen befragt werden.
Die Investitionen der sächsischen Kommunen, die in der Vergangenheit deutlich über dem Bundesdurchschnitt lagen, sind seit 2013 darunter gesunken. Sie lagen 2017 fast unverändert gegenüber 2012 bei rund 300 Euro je Einwohner, während sie bundesweit von 260 auf 320 Euro je Einwohner gestiegen sind. „Die Investitionen reichen nicht mehr aus, um die Abnutzung der kommunalen Infrastruktur voll auszugleichen. Aus diesem unzureichenden Investitions- und Ausgabeverhalten resultiert auch in Sachsen ein wachsender Investitionsrückstand. Deshalb müssen ausgebliebene, nicht getätigte Investitionen aus der Vergangenheit in der Zukunft nachgeholt werden“, erklärt der Autor der Studie, Dr. Mario Hesse vom Kompetenzzentrum für kommunale Infrastruktur Sachsen.
Zusätzlich macht die Untersuchung darauf aufmerksam, dass die derzeitigen sowie geplanten Baumaßnahmen aufgrund der häufig angespannten Finanzlage vieler Kommunen in starkem Maß von den aktuell verfügbaren Fördermitteln abhängig sind. Für die Kommunen besteht häufig die Herausforderung, zusätzliche eigene Deckungsmittel für jene Baumaßnahmen und insbesondere für den Erhalt der vorhandenen Infrastruktur bereitzustellen.
Das Kompetenzzentrum für kommunale Infrastruktur Sachsen (KOMKIS) unterstützt die sächsischen Kommunen bei allen Themen nachhaltiger und lebenszyklusorientierter Beschaffung, Bewirtschaftung und Finanzierung von Infrastrukturprojekten im Hochbau. Ziel ist es, die Diskussions- und Entscheidungsprozesse bei Infrastrukturprojekten von der Kommunal-, über die Landes- bis hin zur Bundesebene durch wissenschaftliche Fundierung zu stärken. Eingerichtet und finanziert vom Freistaat Sachsen, agiert das KOMKIS im Schnittstellenbereich zwischen Verwaltung, Wissenschaft und Politik als kompetenter Informationsgeber, neutraler Vermittler und inhaltlicher Ansprechpartner. Im Vordergrund stehen dabei die Bedarfe der sächsischen Kommunen.
Dr. Mario Hesse
Kompetenzzentrum für kommunale Infrastruktur Sachsen (KOMKIS) am Institut für Öffentliche Finanzen und Public Management, Universität Leipzig
Telefon: +49 341 – 97 33 582
E-Mail: hesse@wifa.uni-leipzig.de
Julia Sydow
Kompetenzzentrum für kommunale Infrastruktur Sachsen (KOMKIS) am Institut für Öffentliche Finanzen und Public Management, Universität Leipzig
Telefon: +49 341 - 97 33626
E-Mail: sydow@wifa.uni-leipzig.de
https://www.wifa.uni-leipzig.de/pfpm/kis.html
Merkmale dieser Pressemitteilung:
Journalisten, Wirtschaftsvertreter, jedermann
Politik, Wirtschaft
regional
Forschungsergebnisse
Deutsch
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