Zur Beschleunigung von Projekten der Energiewende mehren sich die Stimmen, die Beteiligung der Öffentlichkeit in Planungsprozessen wieder einzuschränken. Einwendungsfristen sollen verkürzt und Klagewege eingeschränkt werden. Auch eine Digitalisierung der Erörterungstermine oder sogar ihre völlige Abschaffung in Genehmigungsverfahren wird gefordert. Im Fall des beschleunigten Genehmigungsverfahrens der Gigafactory Tesla im brandenburgischen Grünheide war die Erörterung in der Stadthalle Erkner ein Höhepunkt der Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Konflikte wurden hier sehr emotional austragen. Unklar blieb, ob die Erörterung in Erkner dem demokratischen Streit diente oder der Informationssammlung für die Behörde, die dann nach Abwägung der Belange entscheidet. Das zweite Genehmigungsverfahren zur Aufstockung der Produktionskapazitäten bei Tesla führte bei den Gegnern schließlich zur Verweigerung der Beteiligung.
Anliegen des Regionalgesprächs ist es, Konflikte zwischen Beschleunigung und Beteiligung in Planungsverfahren zu diskutieren. Es sollen Lehren aus dem Fall Tesla für die Beschleunigung von Verfahren gezogen werden. Experten*innen aus Forschung und Planungspraxis in der Hauptstadtregion diskutieren mit dem Publikum diese Fragen:
Welche Rolle spielen Erörterungstermine in Genehmigungsverfahren für die Konfliktaustragung in der Demokratie?
Welche Konflikte entstehen zwischen Beschleunigung und Beteiligung in Planungsverfahren?
Welche alternativen Wege gibt es, um Planungsverfahren zu beschleunigen (z.B. mehr qualifiziertes Personal, verbesserte Kommunikation)?
Information on participating / attending:
Ein ausführliches Programm und die Möglichkeit zur Anmeldung finden Sie auf der Website des IRS.
Date:
04/24/2024 14:00 - 04/24/2024 17:00
Registration deadline:
04/17/2024
Event venue:
Flakenstraße 29-31
Hauptgebäude des IRS
Dachgeschoss
15537 Gerhart-Hauptmann-Stadt Erkner
Brandenburg
Germany
Target group:
Journalists, Scientists and scholars
Email address:
Relevance:
regional
Subject areas:
Construction / architecture, Economics / business administration, Geosciences, Politics, Social studies
Types of events:
Presentation / colloquium / lecture, Seminar / workshop / discussion
Entry:
03/06/2024
Sender/author:
Gerhard Mahnken
Department:
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Event is free:
yes
Language of the text:
German
URL of this event: http://idw-online.de/en/event76441
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