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10.000 Bundesbürger erarbeiten ein eigenes politisches Programm über sozialen Zusammenhalt und Chancengleichheit – Bürgerforen in Zusammenarbeit mit der Bertelsmann Stiftung und der Heinz-Nixdorf-Stiftung
Mit dem Verfassungstag am 23. Mai startet Bundespräsident Horst Köhler am kommenden Sonntag ein neuartiges Modellprojekt, um die Bürger an der politischen Meinungsbildung zu beteiligen. Insgesamt sollen dabei 10.000 Bundesbürger in 25 Städten und Kreisen bis Mai 2011 gemeinsam diskutieren und ein Bürgerprogramm erarbeiten, wie das gesellschaftliche Zusammenleben bei wachsender Vielfalt der Gesellschaft gestaltet werden soll. Im Kern wird es dabei um die Frage gehen, wie sozialer Zusammenhalt und Chancengleichheit in Zukunft verwirklicht werden können.
Projektpartner des Bundespräsidenten sind die Bertelsmann Stiftung und die Heinz Nixdorf-Stiftung. Sie haben bereits in den Jahren 2008 und 2009 Bürgerforen mit jeweils 350 repräsentativ ausgewählten Bürgern aus dem gesamten Bundesgebiet zu den Themen „Soziale Marktwirtschaft“ und „Europa“ veranstaltet. In diesen Pilotprojekten konnten auch praktische Erfahrungen gesammelt werden, wie Bürger eigenverantwortlich politische Programme erarbeiten, um so Demokratie neu zu erleben und mit anderen Bürgern in einen Dialog über Politik zu treten. Das Bürgerforum ist damit eines von vielen neuen Partizipationsmodellen, in denen Bürger jenseits der herkömmlichen politischen Beteiligungsformen über Parteien, Verbände, Gewerkschaften und Vereine an der politischen Willensbildung beteiligt werden können.
Beim Bürgerforum 2011 sollen erstmals 10.000 Bundesbürger, die einen möglichst vielfältigen Querschnitt der Gesamtbevölkerung in allen deutschen Regionen abbilden, die Möglichkeit bekommen, an dieser neuartigen Form der Beteiligung mitzuwirken. Damit wäre das Bürgerforum 2011 das bisher größte Bürgerbeteiligungsprojekt in Deutschland.
Dazu werden zu Beginn des kommenden Jahres in 25 Städten und Kreisen dezentrale lokale Bürgerforen mit je 400 Teilnehmern organisiert. In Veranstaltungen am Ort und einer achtwöchigen, vor allem online geführten Diskussion erarbeiten die Teilnehmer ihre eigenen Programme. Die Leitfrage dieser Foren lautet: wie kann der gesellschaftliche Zusammenhalt der Gesellschaft bei wachsender Vielfalt gestärkt werden. Zum Abschluss der regionalen Foren werden die Entwürfe von allen Teilnehmern gemeinsam auf einer Internet-Plattform online diskutiert und ein gemeinsames Bürgerprogramm verabschiedet. Bei einer nationalen Abschlussveranstaltung im Mai 2011 soll es schließlich dem Bundespräsidenten übergeben werden.
Für den Bundespräsidenten hat das gemeinsame Projekt einen hohen Stellenwert. Bereits kurz nach seiner Wiederwahl hatte er erklärt, das Thema Demokratie zum Schwerpunkt seiner zweiten Amtszeit zu machen: "Entscheidend für die Zukunftsfähigkeit Deutschlands ist, die Erhaltung und Verbesserung der Vitalität unserer Demokratie immer wieder zum Thema zu machen."
Dr. Robert Vehrkamp robert.vehrkamp@bertelsmann-stiftung.de
Telefon: 0 52 41 / 81-81526
Dr.Dominik Hierlemann
dominik.hierlemann@bertelsmann-stiftung.de
Telefon: 0 52 41 / 81-81537
Anna Wohlfarth
Anna.wohlfahrt@bertelsmann-stiftung.de
Telefon: 0 52 41 / 81-81425
http://www.bertelsmann-stiftung.de/cps/rde/xchg/SID-B282279E-42DE0B65/bst/hs.xsl...
http://Plattform: Bürgerforum Europa
http://www.buergerforum2009.de
Criteria of this press release:
Politics, Social studies
transregional, national
Cooperation agreements
German
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