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Absprachen im Strafprozess beschäftigen Rechtsprechung und Wissenschaft seit langem. Die Materie soll demnächst gesetzlich geregelt werden. Verschiedene Gesetzentwürfe dazu liegen vor. Sie sind nur bedingt geeignet, Missbräuche, Nachteile und Gefahren, die in der Absprachepraxis zutage getreten sind, zu verhindern. Eine Selbstenthauptung der Strafrechtspflege droht aber nicht von den Absprachen, sondern eher von einer gesetzlichen Regelung, die den Konsens der Akteure des Strafprozesses zum maßgeblichen Leitprinzip erhebt und dabei unverzichtbare Elemente rechtsstaatlicher Strafjustiz preisgibt.
Martin Niemöller, Jahrgang 1935, wurde nach dem Studium in Frankfurt am Main und Bonn Richter in Zivil- und Strafsachen beim Landgericht Wiesbaden. Danach war er Richter beim Amtsgericht und Oberlandesgericht Frankfurt am Main, von 1971 bis 1977 Wissenschaftlicher Mitarbeiter beim Bundesverfassungsgericht, von 1980 bis 2000 Richter am Bundesgerichtshof im 2. Strafsenat, zuletzt dessen stellvertretender Vorsitzender. Seit dem Eintritt in den Ruhestand ist er Dozent an der Deutschen Rechtsschule Warschau, publiziert und hält Vorlesungen zum Strafprozessrecht, vornehmlich zum Beweisantragsrecht.
Vortrag im Rahmen der WZB-Vorlesungsreihe
"Rule of Law Lectures - Der Rechtsstaat unter Bewährungsdruck"
Veranstalter: Prof. Dr. Wolfgang Merkel, Prof. Dr. Gunnar Folke Schuppert, Prof. Dr. Michael Zürn (alle WZB), Prof. Dr. Georg Nolte (Universität München)
Hinweise zur Teilnahme:
U. A. wird gebeten bis zum 29. Mai 2008 an Carolin Wolf: law@wzb.eu; Fax: 030-25491-680.
Termin:
03.06.2008 17:00 - 19:00
Veranstaltungsort:
Reichpietschufer 50, Raum A 300
10785 Berlin-Tiergarten
Berlin
Deutschland
Zielgruppe:
Journalisten, Wissenschaftler
Relevanz:
überregional
Sachgebiete:
Geschichte / Archäologie, Gesellschaft, Politik, Recht
Arten:
Eintrag:
15.05.2008
Absender:
Dr. Paul Stoop
Abteilung:
Informations- und Kommunikationsreferat
Veranstaltung ist kostenlos:
nein
Textsprache:
Deutsch
URL dieser Veranstaltung: http://idw-online.de/de/event23571
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