Die Welt ist in eine Phase globaler Hochrüstung eingetreten. Die Militärausgaben liegen höher als zu den Spitzenzeiten im Kalten Krieg. Der internationale Waffenhandel folgt diesem Trend. Deutsche Rüstungsexporte tragen dazu bei. Das in Jahrzehnten errichtete System der nuklearen Rüstungskontrolle steht vor dem Kollaps. Auch Europa ist in Gefahr, in ein neues konventionelles Wettrüsten hineinzuschlittern.
Max Mutschler wird unter anderem folgende Thesen des Friedensgutachten 2019 diskutieren:
\ Restriktives Rüstungsexportkontrollgesetz vorlegen
Erforderlich ist ein Rüstungsexportkontrollgesetz, das den Nachweis der Unbedenklichkeit den Befürwortern von Rüstungsexporten abverlangt.
\ Waffenembargo verhängen
Die Bundesregierung muss ein unbegrenztes Waffenembargo gegen alle Kriegsparteien im Jemenkrieg beschließen
\ Rüstungskooperation nicht gegen Rüstungsexportregeln ausspielen
Die EU-Staaten müssen sich bei gemeinsamen Rüstungsprojekten auf eine Whitelist möglicher Empfänger einigen und dabei den Gemeinsamen EU-Standpunkt zu Rüstungsexporten respektieren.
\ NATO-Militärausgaben sicherheitspolitisch begründen
Eine Debatte über die Notwendigkeit des Zwei-Prozent-Ziels der NATO ist überfällig. Defizite in der Ausrüstung der Bundeswehr sollten vorrangig über eine effizientere Verwendung der Finanzmittel behoben werden.
Der Abend wird moderiert von Susanne Heinke, BICC.
Hinweise zur Teilnahme:
Termin:
26.09.2019 18:00 - 19:30
Anmeldeschluss:
23.09.2019
Veranstaltungsort:
Pfarrer-Byns-Str. 1
53121 Bonn
Nordrhein-Westfalen
Deutschland
Zielgruppe:
Journalisten, jedermann
E-Mail-Adresse:
Relevanz:
regional
Sachgebiete:
Gesellschaft, Politik
Arten:
Vortrag / Kolloquium / Vorlesung
Eintrag:
12.09.2019
Absender:
Susanne Heinke
Abteilung:
Public Relations
Veranstaltung ist kostenlos:
ja
Textsprache:
Deutsch
URL dieser Veranstaltung: http://idw-online.de/de/event64634
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