Die öffentliche Diskussion zu deutschen Rüstungsexporten wird gegenwärtig vor allem mit Blick auf die Ukraine und die Unterstützung der Selbstverteidigung gegen den russischen Angriff diskutiert. Parallel dazu hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Klima im vergangenen Herbst Eckpunkte für ein neues Rüstungsexportkontrollgesetz vorgelegt. Es geht darum, wie zukünftig eine restriktive, wertegeleitete und transparente Exportpolitik gestaltet werden kann. Offen ist allerdings, wie sich das deutsche Gesetz zu europäischen und internationalen Regulierungsinitiativen verhält. In der Podiumsdiskussion diskutieren Expert:innen über die Perspektiven des geplanten Gesetzes und darüber, was die Zeitenwende für die Rüstungsexportpolitik bedeutet.
Es diskutieren:
Dr. Hans Christoph Atzpodien, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV)
Agnieszka Brugger, Mitglied des Bundestags, Bündnis90/Die Grünen
Jürgen Grässlin, Publizist und Friedensaktivist
Dr. habil. Simone Wisotzki , Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung
Moderation:
Andreas Schwarzkopf, Frankfurter Rundschau
Hinweise zur Teilnahme:
Der Eintritt ist frei. Keine Anmeldung erforderlich. Die Veranstaltung wird auf dem Youtube-Kanal des Haus am Dom im Livestream übertragen.
Termin:
17.04.2023 20:00 - 21:30
Veranstaltungsort:
Haus am Dom, Domplatz 3
Frankfurt am Main
Hessen
Deutschland
Zielgruppe:
jedermann
Relevanz:
überregional
Sachgebiete:
Gesellschaft, Politik, Recht
Arten:
Seminar / Workshop / Diskussion
Eintrag:
22.03.2023
Absender:
Karin Hammer
Abteilung:
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Veranstaltung ist kostenlos:
ja
Textsprache:
Deutsch
URL dieser Veranstaltung: http://idw-online.de/de/event73882
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