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Deutschlands föderale Strukturen gelten oft als Hemmschuh bei der Verwaltungsdigitalisierung. Beliebter Gegenentwurf ist ein Plattform-Ökosystem, bei dem alle Verwaltungsebenen unter Vorgabe von Standards und Basiskomponenten selbstbestimmt aber interoperabel ihre E-Government-Lösungen gestalten können.
Um Standards verbindlich vorgeben und Basiskomponenten zentral bereitstellen zu können, bräuchte es eine Bundes- oder interföderale Behörde mit entsprechender Kompetenz und Finanzierung. Kritisch ist dabei, wie eine ausreichende Verbindlichkeit trotz der Eigenstaatlichkeit der Bundesländer erreicht werden kann.
Ist dies aktuell verfassungsrechtlich möglich? Welche Gesetzesänderungen würden einen Plattformansatz ermöglichen?
Dies haben Inga Karrer und Moritz Ahlers im Impulspapier „Rechtliche Wege hin zum föderalen Plattform-Ökosystem“ (https://negz.org/publikation/rechtliche-wege-hin-zum-foederalen-plattform-oekosy...) des Nationalen E-Government Kompetenzzentrums untersucht. Sie stellen ihre Ergebnisse in einem NEGZ Spezial im Rahmen des Digitalen Staat Online vor.
Moderation: Benjamin Hilbricht, Redaktion, Behörden Spiegel
Grußwort
Sönke E. Schulz, Vorstandsvorsitzender, Nationales E-Government Kompetenzzentrum (NEGZ)
Vorstellung der Studie
Inga Karrer, Referatsleiterin Koordinationsstelle E-Government, Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) und Nationales E-Government Kompetenzzentrum (NEGZ)
Moritz Ahlers, Recht und Compliance, FITKO & Nationales E-Government Kompetenzzentrum (NEGZ)
Diskussion
Peter Kuhn, Research Assistant, Fortiss GmbH
Luise Kranich, Referatsleiterin Rahmenarchitektur, Standardisierung für Plattformsysteme und für Digitale Services, Bundesministerium des Innern und für Heimat
Valentina Kerst, Staatssekretärin a.D. und Co-Autorin des Buches „Schleichender Blackout – Wie wir das digitale Desaster in Deutschland verhindern“
Matthäus Schlummer, Referent im Sekretariat, Nationaler Normenkontrollrat
Hinweise zur Teilnahme:
Einwahllink erhalten Sie nach Anmeldung beim Digitalen Staat Online
Termin:
05.07.2023 10:30 - 12:00
Veranstaltungsort:
online
online
Berlin
Deutschland
Zielgruppe:
jedermann
E-Mail-Adresse:
Relevanz:
überregional
Sachgebiete:
Informationstechnik, Politik, Recht
Arten:
Seminar / Workshop / Diskussion, Vortrag / Kolloquium / Vorlesung
Eintrag:
29.06.2023
Absender:
Basanta Thapa
Abteilung:
Geschäftsstelle
Veranstaltung ist kostenlos:
ja
Textsprache:
Deutsch
URL dieser Veranstaltung: http://idw-online.de/de/event74734
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