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Das Deutsche Studentenwerk (DSW) in Berlin warnt vor einer weiteren Nullrunde beim BAföG. Die Bundesregierung hat heute den alle zwei Jahre anstehenden BAföG-Bericht behandelt; deutliche Verbesserungen sind offenbar nicht vorgesehen. DSW-Präsident Prof. Dr. Rolf Dobischat sagt: "Es kann nicht sein, dass eine Bundesregierung zum dritten Mal seit 2003 und 2005 in ihrem BAföG-Bericht Verbesserungen für notwendig erachtet - und dann genau dies unterlässt!" Nach Auffasung des DSW müssten die Freibeträge und Bedarfssätze um 8 bzw. 10% erhöht werden.
Das Deutsche Studentenwerk (DSW) fordert die Bundesregierung anlässlich ihrer heutigen Beratung über den neuen BAföG-Bericht dringend auf, das seit 2001 stagnierende BAföG endlich substanziell zu verbessern. DSW-Präsident Prof. Dr. Rolf Dobischat erklärte heute in Berlin: "Es kann nicht sein, dass eine Bundesregierung seit 2003 und 2005 nun zum dritten Mal in ihrem eigenen Bericht eine Verbesserung des BAföG für erforderlich erachtet - und dann genau dieses unterlässt! Wir können uns keine weitere Nullrunde beim BAföG leisten." Nach Berechnungen des Deutschen Studentenwerks ist eine Erhöhung der Freibeträge und Bedarfssätze um mindestens 8 bis 10% notwendig, um das BAföG an die Preis- und Einkommensentwicklung seit 2001 anzupassen. "Das BAföG muss massiv und substanziell verbessert werden", fordert Dobischat, "sonst rückt das erklärte Ziel der Bundesregierung, mehr junge Menschen auch aus einkommensschwächeren Familien für ein Studium zu begeistern, in weite Ferne." Die in der laufenden 22. BAföG-Novelle skizzierte kostenneutrale Lösung, bei der Verbesserungen und Verschlechterungen sich die Waage halten, hält Dobischat für "absolut unzureichend". "Die Bundesregierung muss mit deutlichen Investitionen ins BAföG zeigen, dass sie über die rund 507.000 BAföG-geförderten Studierenden hinaus eine hohe Bildungsbeteiligung aller Schichten will", so Dobischat.
Im Bundesausbildungsförderungsgesetz (kurz BAföG) ist festgehalten, dass die Bundesregierung im Abstand von zwei Jahren die BAföG-Bedarfssätze, Freibeträge und Sozialpauschalen zu überprüfen und neu festzulegen hat. Obwohl in den beiden vergangenen so genannten BAföG-Berichten der Jahre 2003 und 2005 klar eingeräumt wurde, dass die Größen zu erhöhen seien, wurde nichts unternommen.
Im Zusammenhang mit neuen Studienkredit-Angeboten hatte die Bundesregierung kürzlich sogar geäußert, "keinerlei Veranlassung für Anpassungen beim BAföG" zu sehen. DSW-Präsident Rolf Dobischat verwahrt sich dagegen, das BAföG auf eine Ebene mit kommerziellen Studienkrediten zu stellen: "Das BAföG ist eine verfassungsmäßig verankerte Investition in begabte Menschen und damit die Zukunft unseres Landes; ein Studienkredit ist ein Kredit, er wird nie jene segensreiche gesellschaftliche Wirkung haben wie das BAföG." Nach Angaben des Deutschen Studentenwerks hätten seit seiner Einführung 1971 rund vier Millionen junge Menschen dank BAföG studieren können.
Das BAföG wird zu 65% vom Bund, zu 35% von den Ländern finanziert und zur Hälfte als Zuschuss, zur Hälfte als zinsloses Darlehen ausbezahlt.
Merkmale dieser Pressemitteilung:
fachunabhängig
überregional
Studium und Lehre, Wissenschaftspolitik
Deutsch
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