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15.09.2010 15:21

Wahlen in Burundi: Rückschlag für die Demokratie

Peter Peetz Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
GIGA German Institute of Global and Area Studies

    GIGA Focus Afrika (6/2010)
    von Rolf Hofmeier

    Kostenloser Download unter:
    http://www.giga-hamburg.de/giga-focus/afrika

    Die meisten Oppositionsparteien Burundis haben die Präsidentschaftswahlen am 28. Juni und die Parlamentswahlen am 23. Juli 2010 boykottiert. Der Grund dafür waren ungeklärte Vorwürfe der Wahlfälschung bei den Gemeinderatswahlen am 24. Mai.

    Analyse

    Nach einer langen Bürgerkriegs- und Übergangsphase sollte der diesjährige Wahlzyklus entscheidend zur Konsolidierung der eingeleiteten demokratischen Entwicklung beitragen; er endete aber in einem Fiasko. Die 2005 nach ethnischem und parteipolitischem Proporz gebildete Koalitionsregierung zur Überwindung der ethnischen Bipolarität von Hutu und Tutsi wurde eindeutig von der Mehrheitspartei CNDD-FDD, einer ehemaligen Hutu-Rebellenbewegung, dominiert; seit dem umstrittenen Wahlsieg der Regierungspartei steht nun erneut die gewaltsame Austragung von Konflikten zu befürchten.

    — Die Allparteienregierung, die 2005 im Rahmen eines demokratischen Konkordanzmodells gebildet worden war, hatte nicht zu einer fairen Machtteilung (power-sharing) geführt, sondern zur nahezu uneingeschränkten Dominanz der größten Hutu-Partei.

    — Im Vorfeld des diesjährigen Wahlzyklus agierte die Regierung mit verschärfter Repression gegen oppositionelle Kräfte.

    — Erstmals konkurrierten drei mehrheitlich Hutu-orientierte Parteien gegeneinander. Die frühere ethnische Polarisierung zwischen Hutu und Tutsi war offenbar wesentlich entschärft, aber nicht völlig aufgehoben worden.

    — Nachdem in Bezug auf die Kommunalwahlen Fälschungsvorwürfe laut wurden, die allerdings nur unzureichend belegt waren, boykottierten die meisten Oppositionsparteien die weiteren Wahlgänge und überließen der CNDD-FDD und der Tutsi- Partei UPRONA das Feld.

    — Die teils unversöhnliche Konfrontation zwischen Opposition und Regierung und die Flucht führender Oppositionspolitiker haben Sorgen vor neuen bewaffneten Rebellenaktionen aufkommen lassen.

    Das GIGA gibt Focus-Reihen zu Afrika, Asien, Lateinamerika, Nahost sowie zu globalen Fragen heraus. Kostenloser Zugang zu allen Heften über:
    http://www.giga-hamburg.de/giga-focus.


    Weitere Informationen:

    http://www.giga-hamburg.de/giga-focus/afrika - GIGA Focus Afrika
    http://www.giga-hamburg.de/giga-focus - alle GIGA Focus-Reihen
    http://www.giga-hamburg.de/iaa - Website GIGA Institut für Afrika-Studien
    http://www.giga-hamburg.de - Homepage des GIGA


    Bilder

    Cover-Seite des GIGA Focus Afrika
    Cover-Seite des GIGA Focus Afrika
    Quelle: GIGA
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    Merkmale dieser Pressemitteilung:
    Gesellschaft, Politik
    überregional
    Forschungsergebnisse, Wissenschaftliche Publikationen
    Deutsch


     

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