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11/19/2021 - 11/20/2021 | Hagen

Gesellschaftliche Voraussetzungen demokratischer Verfassungen

Vor dem Hintergrund enttäuschter Hoffnungen nach dem Zusammenbruch der Sowjetherrschaft erscheint es dem Dimitris-Tsatsos-Institut für Europäische Verfassungswissenschaften der FernUniversität lohnend, der Frage nachzugehen, ob und wie die Eignung einer Verfassung, eine gelungene demokratische Praxis hervorzubringen, nicht allein von ihrem juristischen Gehalt, sondern in hohem Maße auch von außerrechtlichen Voraussetzungen in den Gesellschaften abhängt, auf die diese Verfassung Anwendung findet.

Nach dem Zusammenbruch der Sowjetherrschaft wollten viele in den neunziger Jahren des 20. Jahrhunderts an einen endgültigen Erfolg der demokratischen Regierungssysteme westlichen Musters glauben und erwarteten, dass mit ihrer Ausbreitung über die gesamte Erde eine neue Friedensordnung entstehen würde. Der Erweiterung der Europäischen Union um 13 neue Mitgliedstaaten in den Jahren von 2004 bis 2013 lagen ähnliche Erwartungen auf Frieden und Wohlstand zugrunde. Die Selbstverständlichkeit solcher Erwartungen wurde in den Krisen des 21. Jahrhunderts aber heftig erschüttert.

Seit dem 11. September 2001 wurden zur Eindämmung fundamentalistischen Terrors unerwartete Einschränkungen einer politischen Kultur der Bürgernähe und Offenheit notwendig. In der Finanz- und Staatsschuldenkrise verschärften sich die Unterschiede zwischen Arm und Reich in einem Ausmaß, das den gesellschaftlichen Zusammenhalt und politische Großprojekte wie die Europäische Währungsunion in Frage stellte. Hatte man anfangs noch gehofft, die freie und weitgehend unregulierte weltweite Internetkommunikation in „sozialen Medien“ könnte zur Verbreitung freiheitlicher und demokratischer Ideen in allen Regionen der Welt beitragen, ist vielmehr eine neue Gegenöffentlichkeit entstanden. Politische Kommunikation, die auf autoritäre Muster aufbaut, unterkomplexe Antworten auf vielschichtige Fragen anbietet und überprüfbare Wahrheiten missachtet, scheint den Diskurs zu beherrschen.

Politische Strömungen wollen die in den zurückliegenden Jahrzehnten vollzogenen Veränderungen des gesellschaftlichen Bewusstseins wieder rückgängig machen. Solche Strömungen haben in manchen Staaten Kräften an die Macht verholfen, die zuvor als selbstverständlich angesehene Werte der freiheitlichen Demokratien grundlegend in Frage stellen, ja negieren. Die Reaktionen auf die Notlage der COVID- Pandemie machen die Zerrissenheit der Gesellschaften erneut deutlich und werfen grelles Licht auf problematische Voraussetzungen demokratischen Regierens.

Vor diesem Hintergrund erscheint es lohnend, der Frage nachzugehen, ob und in welcher Weise die Eignung einer Verfassung, eine gelungene demokratische Praxis hervorzubringen, nicht allein von ihrem juristischen Gehalt, sondern in hohem Maße auch von außerrechtlichen Voraussetzungen in den Gesellschaften abhängt, auf die die betreffende Verfassung Anwendung findet. Die Frage ist nicht neu. Im Zuge des Verfassungsprojekts der Europäischen Union wurde sie zu Beginn des Jahrhunderts bereits intensiv diskutiert. Während die Aufmerksamkeit sich zu jener Zeit darauf konzentrierte, ob die Europäische Union überhaupt demokratiefähig sein könne, begründen die in der Zwischenzeit eingetretenen Entwicklungen die Relevanz der Frage, unter welchen Voraussetzungen und Bedingungen demokratisches Regieren, gleich ob im staatlichen oder überstaatlichen Kontext, gelingen kann.

Das geplante Symposion wird dem in sechs Themenbereichen nachgehen. Wir erhoffen uns Aufschlüsse darüber, wie an den demokratischen Staats- und Gesellschaftsordnungen in Europa weiter gebaut werden sollte, damit ihre Union zum Modellfall einer funktionierenden transnationalen Mehr-Ebenen- Demokratie und zum Katalysator einer globalen Friedensordnung werden kann.

Information on participating / attending:
Falls die Tagung, bedingt durch die Corona-Lage, nicht in Präsenz in Hagen stattfinden kann, finden Sie einen entsprechenden Hinweis auf der Homepage des DTIEV. Für diesen Fall wird die Teilnahme an der Tagung über „Zoom“ ermöglicht. Den entsprechenden Teilnahmelink werden wir auf unserer Homepage veröffentlichen. Falls Sie sich zum Veranstaltungsverteiler des DTIEV angemeldet haben, werden Sie auch per E-Mail benachrichtigt.

Date:

11/19/2021 09:00 - 11/20/2021 13:30

Event venue:

Gebäude 2, 1. OG, Raum 4 + 5
58097 Hagen
Nordrhein-Westfalen
Germany

Target group:

Scientists and scholars, all interested persons

Email address:

Relevance:

transregional, national

Subject areas:

Law, Politics

Types of events:

Conference / symposium / (annual) conference, Presentation / colloquium / lecture

Entry:

07/21/2021

Sender/author:

Stephan Düppe

Department:

Stabsstelle 2 – Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit

Event is free:

yes

Language of the text:

German

URL of this event: http://idw-online.de/en/event69330


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