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Nach dem Jobgipfel fordert der Stifterverband ein schnelles Ende der Blockade zwischen Bund und Ländern bei Wissenschaft und Forschung.
Nach dem Spitzengespräch zwischen Regierung und Opposition kritisiert der Präsident des Stifterverbandes Dr. Arend Oetker: "Die beschlossenen Maßnahmen reichen nicht aus, um langfristig neue Arbeitsplätze in Deutschland zu schaffen. Dies kann nur geschehen, indem wir nachhaltig Forschung und Innovation stärken."
Oetker fordert daher Bund und Länder auf, ihre Blockadehaltung bei der Förderung wissenschaftlicher Exzellenz endlich aufzugeben: "Der bereits im November 2004 beschlossene Pakt für Forschung und Innovation muss endlich unterzeichnet werden!" Die Vereinbarung sieht vor, dass die Grundfinanzierung der großen deutschen Forschungs- und Wissenschaftsorganisationen um jährlich 3 % steigen soll. "Auch die Initiative für Spitzenuniversitäten und Exzellenzcluster muss nun endlich umgesetzt werden" forderte Oetker. "Es gibt keinen Grund, warum dieses Programm den föderalen Kompetenzstreitigkeiten zum Opfer fallen soll."
Oetker weiter: "Wenn wir Vorfahrt für Arbeit wollen, wie es Bundespräsident Horst Köhler gefordert hat, müssen wir die Blockaden auf dem Weg zu wissenschaftlicher Exzellenz und Technologieentwicklung beiseite räumen." Hier stünden Regierung und Opposition tatsächlich in einer besonderen patriotischen Verantwortung, die der Bundespräsident eingefordert hat.
Hintergrund: Bund und Länder hatten sich bereits im vergangenen Jahr grundsätzlich auf eine Exzellenzinitiative geeinigt, die den Hochschulen in den nächsten Jahren zusätzliche finanzielle Mittel in Höhe von € 1,9 Mrd. zukommen lassen sollte. Nach dem Scheitern der Föderalismuskommission liegt diese Initiative bis heute auf Eis.
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Michael Sonnabend
Telefon (02 01) 84 01-1 81
michael.sonnabend@stifterverband.de
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