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Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung veröffentlicht Zwischenbilanz
Das Europäische Zentrum für Föderalismus-Forschung an der Universität Tübingen (EZFF) hat eine Zwischenbilanz zur Föderalismus-Reform veröffentlicht. Sie ist in der Reihe "Occasional Papers" als Nummer 31 "Die unvollendete Föderalismus-Reform. Eine Zwischenbilanz nach dem Scheitern der Kommission zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung im Dezember 2004" erschienen.
Die Beiträge sollen den Stand der Beratungen wiedergeben und erläutern, sowie zu erklären versuchen, warum die Reformbemühungen zunächst gescheitert sind. Namhafte Autoren der Universität Tübingen, aber auch von außerhalb analysieren, welche Annäherungen und Übereinkünfte zum Ende der Arbeit der Bundesstaatskommission erreicht wurden und welche Meinungsverschiedenheiten zum Scheitern der Kommission beigetragen haben. Der aktuelle Band enthält auch einen Beitrag über den zunächst ebenfalls gescheiterten Reformversuch in Österreich als ein weiteres deutliches Indiz für die Schwierigkeit, Struktur und Funktionieren föderaler Ordnung durchgreifend zu reformieren.
Die Darstellung des Beratungsstandes erscheint den Herausgebern Prof. Dr. Rudolf Hrbek und Annegret Eppler, M.A. vor allem deshalb sinnvoll, weil sich im Laufe der Beratungen in einer ganzen Reihe von zum Teil wichtigen und zunächst kontroversen Fragen Ergebnisse abgezeichnet hatten, die die Bezeichnung "Reform" verdienen. Bei einem möglichen neuen Anlauf zur Föderalismus-Reform wird wahrscheinlich auf die in solchen Fragen bereits erreichte Verständigung zurückgegriffen werden.
Die Neuerscheinung folgt auf die im November 2003 vom EZFF herausgegebene Dokumentation zur Föderalismus-Reform in Deutschland (Occasional Paper Nummer 28: "Deutschland vor der Föderalismus-Reform - Eine Dokumentation"). Sie kann über die Homepage des EZFF unter http://www.uni-tuebingen.de/ezff bestellt werden.
Ansprechpartner:
Prof. Dr. Rudolf Hrbek (Sprecher)
Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung
Nauklerstr. 37a, 72074 Tübingen
Tel.: (07071) 29-77368
Fax.: (07071) 922876
E-Mail: ezff@uni-tuebingen.de
Criteria of this press release:
Law, Politics
transregional, national
Research results, Scientific Publications
German
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