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Politikwissenschaftler der Universität Jena sieht PDS-tolerierten SPD-Kanzler skeptisch
Jena (19.09.05) Nach dem Ausgang der Bundestagswahl steht den Parteien nach Ansicht des Jenaer Politikwissenschaftler PD Dr. Torsten Oppelland ein schwieriger Verhandlungsmarathon bevor. Um eine handlungsfähige Regierung zu bilden, "müssen alle Parteien miteinander reden", sagt der Parteienforscher von der Universität Jena. Eine Große Koalition sei eine Option, hänge jedoch von der Einstellung der SPD ab. "Wenn Schröder darauf beharrt, dass es eine Große Koalition nur mit ihm als Kanzler geben kann, dann wird es diese möglicherweise nicht geben".
Nach den vorliegenden Ergebnissen sei die CDU stärkste Fraktion im Bundestag. Oppelland glaubt nicht, dass die Union sich das Recht nehmen lasse, den Kanzler zu stellen. Sie werde auch mit anderen Parteien verhandeln. Der Thüringer Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) habe schon davon gesprochen, dass für ihn "die Grünen erste Wahl" seien. Ob die SPD es auf einen dritten Wahlgang ankommen lasse, um dann mit Stimmen der Linkspartei.PDS den Bundeskanzler zu bekommen, sei fraglich. "Eine solche Variante würde die Politik lähmen, weil der Bundesrat sich massiv gegen einen von der PDS tolerierten Kanzler stellen würde", vermutet Oppelland.
Das schlechte Abschneiden der CDU bei der Bundestagswahl in den neuen Bundesländern ist nach Ansicht des Politikwissenschaftlers von der Friedrich-Schiller-Universität eine der großen Überraschungen des Wahlabends. Für die Entscheidung der ostdeutschen Wähler habe offensichtlich der "Personenfaktor" eine große Rolle gespielt. "Schröder ist für die Ostdeutschen trotz seiner schlechten Bilanz - die Zahl der Arbeitslosen ist kaum gesunken - offensichtlich der fähigere, kompetentere Staatslenker", erklärt der Spezialist für Regierungssysteme. Angela Merkel traue man da weniger zu.
Zudem habe die Kanzlerkandidatin der Union ihren Ost-Bonus aus parteitaktischen Gründen nicht voll ausspielen können. "Dies hätte der Union im Westen mehr geschadet". So habe Angela Merkel sich, ganz anders als Gerhard Schröder, als Person sehr zurückgenommen und die Inhalte des CDU-Wahlprogramms in den Vordergrund gerückt, erläutert der Politikwissenschaftler. Dass die Unionsparteien im Westen ebenso deutliche Einbußen hinnehmen mussten, schreibt er auch dem dort noch weit verbreiteten konservativen Geschlechterbild zu. "In Bayern und anderen Regionen des Westens trauen viele Wähler letztlich einer Frau die Kanzlerrolle nicht zu", erklärt er. Deshalb sei mancher aus dem bürgerlichen Lager zur FDP gewechselt.
Kontakt:
PD Dr. Torsten Oppelland
Institut für Politikwissenschaften der Universität Jena
Carl-Zeiß-Str. 3, 07743 Jena
Tel.: 03641 / 945403
E-Mail: Torsten.Oppelland@uni-jena.de
Criteria of this press release:
Law, Politics
transregional, national
Personnel announcements
German
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