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Viele schöne Worte, doch wenig dahinter: Auf diese Formel lassen sich die Bemühungen Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens um eine gemeinsame Linie in der Sicherheitspolitik bringen - so zumindest das ernüchternde Fazit des Politikwissenschaftlers Wolfram Hilz. In seinem soeben erschienenen Buch "Europas verhindertes Führungstrio" nimmt der Professor der Universität Bonn die sicherheitspolitischen Bemühungen der "Großen Drei" in den 90er Jahren unter die Lupe.
Der erste kann nicht, wie er will, der zweite will nicht (und hat zudem kein Geld), und der dritte orientiert sich lieber Richtung USA, als seine Außenpolitik mit den Festland-Europäern abzustimmen: Noch immer fällt es den drei finanzstärksten EU-Ländern Frankreich, Großbritannien und Deutschland schwer, in sicherheitspolitischen Fragen eine gemeinsame Linie zu finden. Auf dem Papier existiert sie zwar schon längst, die "Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik". "Wenn es aber darum geht, Fleisch an die Knochen zu bringen, fehlt dazu die Bereitschaft", stellt Professor Dr. Wolfram Hilz fest - sei es, weil es wie in Deutschland am Willen mangelt, ausreichend Mittel für die Rüstung bereitzustellen, oder weil traditionelle Bindungen oder unrealistische Großmachts-Phantasien einer koordinierten Politik im Wege stehen. "Gerade in Krisensituationen wie bei den Konflikten im ehemaligen Jugoslawien verfällt jedes Land in alte Handlungsmuster", sagt Hilz.
Dennoch sehen alle drei Länder eine koordinierte europäische Außenpolitik schon als Gegengewicht zu den USA als erstrebenswertes Ziel. Die Chancen, dass es sie einst tatsächlich gibt, seien trotz der ernüchternden Erfahrungen in den 90er Jahren gewachsen, meint Hilz: "Großbritannien hat erst jüngst im Irak-Krieg wieder erfahren müssen, dass es keinen Sinn macht, sich in der Außenpolitik immer einseitig an den USA zu orientieren." Frankreich habe dagegen trotz der eigenen Führungsansprüche gemerkt, dass sein außenpolitisches Gewicht ohne den Partner Großbritannien (und im geringeren Maße auch Deutschland) zu gering sei. Und Deutschland sei zwar auf der sicherheitspolitischen Bühne immer noch eher Vermittler als Akteur. Inzwischen ziehe die Bundesrepublik bei internationalen Krisen aber auch militärische Handlungsoptionen in Betracht. In dieser Hinsicht habe sich die Bundesrepublik den Partnern angenähert.
Die traditionelle Zurückhaltung beim militärischen Engagement habe sich hierzulande jedoch lediglich abgeschwächt. "Manchmal scheint es der Bundesregierung sehr gelegen zu kommen, dass die Finanzierungsprobleme der Bundeswehr der Ausweitung einer deutschen Beteiligung an Militäraktionen enge Grenzen setzen", erklärt der Politikwissenschaftler mit leiser Ironie. Auch in einer anderen Hinsicht unterschied sich Deutschland - zumindest in den 90er Jahren - stark von seinen 'Führungspartnern'. "Die Festlegung einer nationalen sicherheitspolitischen Position erfolgte hierzulande nie wirklich unabhängig, sondern immer auch unter Berücksichtigung der Erwartungshaltung, die EU- und NATO-Partner an Deutschland stellten."
Europas verhindertes Führungstrio. Die Sicherheitspolitik Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens in den Neunzigern. 451 Seiten, Festeinband. ISBN 3-506-71346-9
Kontakt:
Professor Dr. Wolfram Hilz
Seminar für Politische Wissenschaften der Universität Bonn
Telefon: 0228/73-5069 oder -3553
E-Mail: wolfram.hilz@uni-bonn.de
Criteria of this press release:
History / archaeology, Law, Politics
transregional, national
Research results, Scientific Publications
German
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