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Als "guten Kompromiss" bezeichnete Bundesforschungsministerin Annette Schavan am Dienstag in Brüssel die Einigung des EU-Rats für Wettbewerbsfähigkeit auf die allgemeine Ausrichtung des 7. Forschungsrahmenprogramms der EU. "Dies ist eine wichtige Etappe im Zeitplan zur Verabschiedung des Rahmenprogramms. Deutschland unterstützt die EU-Präsidentschaft darin, einen zügigen Abschluss durch Rat, Parlament und Kommission zu erzielen, damit das Rahmenprogramm zum 01.01.2007 in Kraft treten kann."
Schavan hob hervor, dass die Einrichtung eines europäischen Forschungsrates von hoher Bedeutung sei. "Wir sind überzeugt, dass ein solcher Rat ein Zeichen für Unabhängigkeit und Souveränität der Wissenschaft ist." Eine Absage erteilte Schavan der Einrichtung eines europäischen Technologieinstituts als neu zu gründender Institution: "Exzellenzförderung ist wichtig, aber dazu müssen andere Wege gefunden werden."
Schavan sagte, dass Deutschland sich im Bereich der Sicherheitsforschung eine Beibehaltung höherer Fördermittel gewünscht hätte, dass man aber den Vorschlag der Präsidentschaft im Sinne eines Kompromisses akzeptieren werde.
http://www.bmbf.de/press/1803.php
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German
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