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06/13/2006 11:04

Die Verantwortung der Staaten für den Schutz der Menschen: Eine prekäre Errungenschaft der Völkerrechtspolitik

Dr. Armin Flender Pressestelle
Kulturwissenschaftliches Institut

    Ein öffentlicher Vortrag von Prof. Dr. Lothar Brock (Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung, Frankfurt a.M.) am 19. Juni 2006 um 18.15 Uhr im Kulturwissenschaftlichen Institut, Essen.

    Die Vereinten Nationen haben auf ihrem Reformgipfel vom September 2005 eine "Schutzverantwortung" verabschiedet, nach der jeder Staat dafür verantwortlich ist, seine Bevölkerung vor schweren Menschenrechtsverletzungen zu bewahren. Sollte ein Staat hierzu nicht in der Lage oder Willens sein, so ist die "internationale Gemeinschaft" aufgerufen, in die Schutzverantwortung einzutreten. Angesichts der Genozide, Kriegsverbrechen, ethnischen Säuberungen und schweren Misshandlungen, denen Menschen in Kriegen und Konflikten ausgesetzt sind, erscheint die Ausformulierung der Schutzverantwortung als überfälliger Schritt zur Verwirklichung der Menschenrechte. Aber die "Responsibility to Protect" ist umstritten. Der Vortrag geht der Frage nach, inwieweit Warnungen vor politischer Instrumentalisierung begründet sind. Bietet die "Responsibility to Protect" nur weitere Vorwände für die Rechtfertigung willkürlicher Gewaltanwendung? Trifft das sogar für die fortschreitende Ausdifferenzierung substantieller Normen im Völkerrecht (Menschenrechte, Recht auf Demokratie) generell zu? Zu dieser Problematik wird die These vertreten, dass das Völkerrecht genauso wie das innerstaatliche Recht eine herrschaftliche und eine emanzipatorische Seite hat. Im Völkerrecht tritt diese Ambivalenz nur unverblümter in Gestalt einer von Schlitzohrigkeit und Dilemmata gekennzeichneten Völkerrechtspolitik zutage.

    Prof. Dr. Lothar Brock, Studium der Politikwissenschaft, Neueren Geschichte und des Öffentlichen Rechts an der Universität des Saarlandes und an der FU Berlin; Promotion 1974, Habilitation 1978, von 1979 bis 2004 Professor für Politikwissenschaft an der Johann-Wolfgang-Goethe Universität in Frankfurt; Mitglied des Vorstandes der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung und Leiter der Forschungsgruppe "Demokratisierung, Entwicklung und Frieden", seit 1996 Vorsitzender der Kammer der EKD für Entwicklung und Umwelt.

    Lothar Brock ist Gast der Forschungsgruppe "Kulturen der Verantwortung" am Kulturwissenschaftlichen Institut, Essen. Die Forschungsgruppe untersucht unter der wissenschaftlichen Leitung von PD Dr. Ludger Heidbrink (Kulturwissenschaftliches Institut, Essen/Universität Kiel) die moralischen, politischen, ökonomischen und globalen Rahmenbedingungen komplexer Verantwortungsgesellschaften.

    Die Veranstaltung ist öffentlich. Weitere Informationen erhalten Sie unter www.kwi-nrw.de oder unter der Telefonnummer 0201/7204-213.


    More information:

    http://www.kwi-nrw.de


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    Criteria of this press release:
    Law, Philosophy / ethics, Politics, Religion
    regional
    Miscellaneous scientific news/publications
    German


     

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