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10/31/2006 13:03

Novellierung des Baugesetzbuchs: Praxistest mit Hinweis auf Verbesserungsempfehlungen bestanden

Sybille Wenke-Thiem Stabsstelle Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Deutsches Institut für Urbanistik

    Sechs Städte testeten geplantes Gesetz zur Erleichterung der Innenentwicklung in den Städten:
    Bocholt, Bochum, Forst, Freising, Leipzig, Reutlingen
    Online-Veröffentlichung unter http://edoc.difu.de/orlis/DF10649.pdf

    Im Auftrag des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung (BBR) führte das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu), Berlin, einen Praxistest mit sechs Fallstudienstädten zur Praxistauglichkeit der BauGB-Novelle 2006 durch. Der Praxistest bestätigt die gewählte Zielrichtung des Gesetzentwurfs und seine wesentlichen Grundzüge. Im Detail werden jedoch eine Reihe von Hinweisen und Empfehlungen zur Verbesserung des Gesetzentwurfs vorgeschlagen.

    Die detaillierten Ergebnisse des Praxistests stehen als Online-Dokument im Internet bereit. Der Bericht dokumentiert die Ergebnisse dieses der Gesetzesfolgenabschätzung dienenden Praxistests. Als Grundlage diente der Entwurf des Gesetzes zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte. Mit dieser Novellierung soll die Innenentwicklung von Städten und Gemeinden durch eine Vereinfachung und Beschleunigung des Bau- und Planungsrechts gestärkt und gezielt zur Verminderung der Flächeninanspruchnahme und zur Erleichterung wichtiger Investitionsvorhaben - insbesondere in den Bereichen Arbeitsplätze, Wohnbedarf und Infrastrukturausstattung - beigetragen werden. Die Ergebnisse dieses Praxistests wurden am 25. Oktober 2006 dem Ausschuss des Deutschen Bundestages für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung vorgestellt und stießen hier auf großes Interesse. In diesem Zusammenhang betonte die Mehrzahl der Fraktionssprecher , dass die Empfehlungen aus dem Praxistest Anlass zu Änderungsanträgen aus den Fraktionen geben würden.

    Grundkonzept des Praxistests war die Anwendung auf konkrete Fälle durch die späteren Nutzer. Die beteiligten Städte sind Kommunen unterschiedlicher Größe und Verwaltungsstruktur aus insgesamt fünf Bundesländern. Ziel war es, den Gesetzentwurf dahingehend zu überprüfen, ob und inwieweit die vorgesehenen Änderungen und Neuregelungen praktikabel, problemadäquat und wirksam sind, und Hinweise für eine Verbesserung in das Gesetzgebungsverfahren einzubringen. Die inhaltliche Rückkopplung und Diskussion zu den Überlegungen in den beteiligten Städten und Gemeinden fand im Rahmen von zwei Workshops statt. Die schriftlichen und mündlichen Stellungnahmen und Erläuterungen der Praxisteststädte sind in dem Ergebnisbericht zusammengefasst.

    BauGB-Novelle 2006 im Praxistest. Ergebnisbericht
    Vom Deutschen Institut für Urbanistik
    (Bearbeitet von Arno Bunzel, unter Mitarbeit von Gregor Jekel, Robert Sander, Christian Strauss)
    2006. 84 S.,
    Der Text ist kostenlos unter http://edoc.difu.de/orlis/DF10649.pdf verfügbar.

    Weitere Informationen:
    Privatdozent Dr. Arno Bunzel
    Telefon: 030/39001-238
    E-Mail: bunzel@difu.de

    Bestellungen (bitte schriftlich):
    Fax: 030/39001-275
    Telefon: 030/39001-253/-256
    E-Mail: verlag@difu.de
    http://www.difu.de

    Rezensionsexemplare:
    Rezensionsexemplare können ausschließlich über die Difu-Pressestelle (Kontakt s.u.) bestellt werden. Hierzu senden Sie uns bitte eine Kopie (oder JPG-Datei) Ihres gültigen Presseausweises zu oder bestellen auf Redaktionskopfbogen bzw. an die Redaktionsanschrift.

    Der Text ist selbstverständlich frei zum Abdruck - über ein Belegexemplar bzw. einen Beleglink an die Difu-Pressestelle würden wir uns sehr freuen!

    Kurzinfo: Deutsches Institut für Urbanistik
    Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu), Berlin, ist als größtes Stadtforschungsinstitut im deutschsprachigen Raum die Forschungs-, Fortbildungs- und Informationseinrichtung für Städte, Kommunalverbände und Planungsgemeinschaften. Ob Stadt- und Regionalentwicklung, Wirtschaftspolitik, Städtebau, Soziale Themen, Umwelt, Verkehr, Kultur, Recht, Verwaltungsthemen oder Kommunalfinanzen: Das 1973 gegründete unabhängige Institut bearbeitet ein umfangreiches Themenspektrum und beschäftigt sich auf wissenschaftlicher Ebene mit allen Aufgaben- und Problemstellungen, die die Kommunen heute und in Zukunft zu bewältigen haben. Rechtsträger ist der Verein für Kommunalwissenschaften e.V., der zur Sicherung und Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung durch Förderung der Kommunalwissenschaften gegründet wurde.

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    Deutsches Institut für Urbanistik (Difu), Berlin
    Sybille Wenke-Thiem
    Ltg. Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
    Straße des 17. Juni 112
    10623 Berlin
    ----
    Telefon: 030/39001-209
    Telefax: 030/39001-130
    ----
    E-Mail: wenke-thiem@difu.de
    ----
    http://www.difu.de
    http://www.kommunalweb.de
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    More information:

    http://edoc.difu.de/orlis/DF10649.pdf Online-Veröffentlichung


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    Criteria of this press release:
    Biology, Construction / architecture, Economics / business administration, Environment / ecology, Law, Oceanology / climate, Politics, Traffic / transport
    transregional, national
    Research results, Scientific Publications
    German


     

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