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Umweltbundesamt bietet Orientierungshilfe für Wirtschaft
und Entsorgungsunternehmen
Das Umweltbundesamt hat ein "Praxishandbuch zur grenzüberschreitenden Abfallverbringung" herausgegeben. Auf rund 360 Seiten gibt es Abfallerzeugern und Entsorgern Tipps und Hinweise, um sich in dem umfangreichen Geflecht nationaler und internationaler Regelungen zurechtzufinden. Aufgeführt werden die aktuellen einschlägigen Rechtsvorschriften und Arbeitshilfen, denen ein erläuternder Text vorangestellt ist. Das "Praxishandbuch zur grenzüberschreitenden Abfallverbringung" (ISBN-Nr. 3-503-05957-1) ist im Erich-Schmidt-Verlag erschienen, beim Verlag oder im Buchhandel erhältlich und kostet 68 Mark.
Die rechtliche Regelung der grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen hat klare Ziele: Die Verbringung von Abfällen in Staaten, die nicht über die entsprechenden Kapazitäten zur umweltverträglichen Entsorgung verfügen, soll unterbunden werden. Insbesondere nicht verwertbare Abfälle sollen möglichst nah am Entstehungsort beseitigt werden. Deutschland ist auf einem guten Weg, dieses Ziel zu erreichen. Von 1995 bis 1998 ist der Anteil der Abfälle, die aus Deutschland zum Zweck der Beseitigung exportiert wurden, von 15 % auf 5% zurückgegangen. Seit 1997 werden keine gefährlichen Abfälle zur Verwertung mehr aus Deutschland in Entwicklungsländer verbracht.
Auch auf internationaler Ebene gibt es mittlerweile zahlreiche Regelungen, insbesondere
· das Basler Übereinkommen von 1989 zur Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung von gefährlichen Abfällen und deren Entsorgung, welches durch ein Ausführungsgesetz in deutsches Recht umgesetzt wurde,
· der Beschluss des Rates der OECD von 1992 über die Überwachung der grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen zur Verwertung sowie
· die EG-Abfallverbringungsverordnung und auf ihrer Grundlage von Rat und Kommission erlassene Verordnungen, die unmittelbare Gültigkeit für Deutschland haben und der Überwachung und Kontrolle des Abfallexports, Óimports und -transits dienen.
Seit Inkrafttreten des Abfallverbringungsgesetzes am 14. Oktober 1995 ist das Umweltbundesamt Genehmigungsbehörde für den Transit von Abfällen durch Deutschland. Weiterhin ist das Umweltbundesamt nationale Anlaufstelle für grenzüberschreitende Abfallverbringungen, zu deren Aufgaben die Beratung der Behörden und der Unternehmen über die geltenden rechtlichen Regelungen gehören, sowie die Erarbeitung von Berichten mit statistischen Erhebungen für das Umweltprogramm der Vereinten Nationen (UNEP) und der Europäischen Union (EU).
Berlin, den 24.11.2000
! Die Veröffentlichung "Praxishandbuch zur grenzüberschreitenden Abfallverbringung" ist in der Reihe SONSTIGES des Umweltbundesamtes erschienen, umfasst rund 360 Seiten und kostet 68,- DM. Das Praxishandbuch ist im Buchhandel erhältlich und kann auch ab sofort beim Erich Schmidt Verlag, Genthiner Straße 30 G, 10785 Berlin,Fax: 030/25008521, bestellt werden. Weitere Informationen gibt es auch im Internet unter: http://www.erich-schmidt-verlag.de.
http://www.erich-schmidt-verlag.de
Criteria of this press release:
Biology, Economics / business administration, Environment / ecology, Oceanology / climate
transregional, national
Scientific Publications
German
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