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Internationale Wahlbeobachter ziehen Fazit
Bonn, 29.09.2009. Deutschland ist eine gewachsene Demokratie mit gesundem Selbstbewusstsein und erstaunlich "normal" geworden. Der Wahlkampf allerdings war zu inhaltslos und sparte drängende Themen wie Afghanistan, Bildung oder die Integration von Migranten bewusst aus. Dies ist das Fazit von drei Gruppen internationaler Wahlbeobachter, die gestern Abend in Berlin diskutierten. Auf Einladung des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD) hatten sie die Endphase des Wahlkampfs hautnah miterlebt und waren in Gesprächen mit Politikern, Wirtschaftsvertretern und Journalisten für kurze Zeit in die deutsche Gesellschaft eingetaucht.
"Es war schade, dass sich die Politik nicht an den Themen der Menschen orientiert hat", fasste Anna Tomaszewska vom Willy-Brandt-Zentrum für Deutschland- und Europastudien Breslau die Eindrücke einer Wahlbeobachter-Gruppe internationaler Doktoranden zusammen. William Paterson, Professor an der Aston University in Birmingham, reiste mit britischen und amerikanischen Politikwissenschaftlern durch Deutschland, die in der International Association for the Study of German Politics (IASGP) organisiert sind. Ihm fiel auf, dass in Deutschland im Gegensatz zu Großbritannien die Folgen der Wirtschaftskrise nicht sichtbar sind. Er sagt Europa für das kommende Jahr "stürmisches Wetter" voraus und beurteilt den Sieg von Angela Merkel in diesem Zusammenhang als positiv. "Frau Merkel ist in Großbritannien sehr anerkannt, sie wird in Europa die Nummer Eins sein."
Professor Ulrich Eith, Geschäftsführer der Arbeitsgruppe Wahlen an der Universität Freiburg, hatte 12 Tage eine Wahlbeobachter-Gruppe mit 19 Expertinnen und Experten für Deutschland- und Europastudien aus 18 Ländern fachlich begleitet. Er stellte fest, dass die in anderen europäischen Ländern bereits vollzogene Entwicklung weg von zwei großen Volksparteien hin zu einer Vielparteien-Landschaft jetzt auch in Deutschland stattfindet. Vandana Joshi, Geschichts-Professorin an der Universität Delhi, ist wie er überzeugt, dass die nächsten Wahlen wieder stärker polarisieren und mehr Menschen für Politik interessieren werden.
Ein wichtiges Thema für die Wahlbeobachtergruppen war auch die Rolle der Medien als "vierte Macht" in westlichen Demokratien. Vor allem Teilnehmer aus Russland und Rumänien waren beeindruckt von der sehr offenen und ausführlichen Diskussion der Wahlergebnisse, bei der Vertreter aller Parteien zu Wort kamen. Für die meisten aber war die wertvollste Erfahrung die gemeinsame Reise mit Persönlichkeiten aus mehreren Kontinenten und ganz verschiedenen Fachbereichen. "Man bemerkt die eigenen nationalen Vorurteile gegenüber Deutschland, die von den anderen nicht geteilt werden. Jeder blickt mit anderen Augen auf das Land", so Professor Ton Nijhuis, Wissenschaftlicher Direktor des Duitsland Instituut Amsterdam. "Wir haben viel voneinander gelernt", ergänzte Professor Hüseyin Bagci vom Institut für Internationale Beziehungen der Middle East Technical University in Ankara.
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