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09/16/2011 14:19

Ministerin stellt sich demonstrativ hinter Libeskind-Bau der Leuphana

Henning Zuehlsdorff Presse und Kommunikation
Leuphana Universität Lüneburg

Finanzierung des neuen Zentralgebäudes ist gesichert – Korruptionsverdacht absurd

In einer aktuellen Stunde des Niedersächsischen Landtages hat sich Wissenschaftsministerin Prof. Dr. Johanna Wanka in der Auseinandersetzung um das neue Zentralgebäude der Leuphana heute eindeutig hinter die Lüneburger Universität gestellt. Sie wies Spekulationen über eine vermeintlich nicht gesicherte Finanzierung des neuen Zentralgebäudes als unbegründet zurück. Außerdem wandte sie sich entschieden gegen öffentliche Vorwürfe, wonach es im Zusammenhang mit dem Abschluss eines Sponsoringvertrages zu einem möglichen Verstoß gegen die Antikorruptionsrichtlinie des Landes gekommen sei. Medien hatten auf der Basis einer Prüfungsmitteilung des niedersächsischen Landesrechnungshofes einen entsprechenden Verdacht geäußert. Sie zielten damit auf den hauptberuflichen Vizepräsidenten Holm Keller. Ministerin Wanka bezeichnete die persönlichen Vorwürfe als absolut ungerechtfertigt: "Die erneut erhobenen Vorwürfe gegenüber Vizepräsident Holm Keller sind bereits 2008 geprüft und nachweislich entkräftet worden. Daran hat sich bis heute nichts geändert."

Anlass für die Stellungnahme der Ministerin waren zwei Landtagsanfragen. Sie bezogen sich auf jüngste Medienberichte, die das Finanzierungskonzept für das neue Zentralgebäude der Leuphana in Zweifel zogen. Außerdem äußerten einige Medien den Verdacht, dass es beim Abschluss eines Sponsoringvertrages für die geplante Zinkfassade des Gebäudes zu Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht und die Antikorruptionsrichtlinie des Landes gekommen sein könne.

Sowohl Uni-Präsident Sascha Spoun als auch Stiftungsratsvorsitzender Volker Meyer-Guckel zeigten sich erleichtert über die unmissverständlichen Aussagen der Ministerin. Sie hatten zuvor schon entsprechende Spekulationen mit aller Entschiedenheit zurückgewiesen und als unverantwortlich bezeichnet. „Weder ist die Finanzierung des Projekts gefährdet, noch ist es bei der Planung zu einer Verbindung von privaten und dienstlichen Interessen gekommen“, sagte Universitäts-Präsident Sascha Spoun. Stiftungsratsvorsitzender Meyer-Guckel vermutet mit Blick auf den Zeitpunkt der Veröffentlichung eine gezielte Kampagne: „Immerhin liegt der Bericht schon seit Juli dieses Jahres vor.“ Er nimmt an, dass mit der erneuten Diskussion die Ernennung von Präsident Sascha Spoun und dem hauptberuflichen Vizepräsidenten Holm Keller doch noch verhindert werden soll. Sowohl der Senat der Universität als auch der Stiftungsrat, das oberste Entscheidungsgremium der Hochschule, hatten sich für eine zweite Amtszeit von Keller bis 2020 ausgesprochen. Studentische Senatsmitglieder versuchen, die Bestellung nun auf dem Gerichtsweg zu verhindern. Sie waren jedoch im ersten Anlauf vor dem Verwaltungsgericht Lüneburg gescheitert. Der Stiftungsratsvorsitzende hatte in diesem Zusammenhang klargestellt: „Für mich ist es außerordentlich wichtig, Herrn Keller weiter in seinem Amt zu wissen. Er hat die volle Rückendeckung des Stiftungsrats. Wir wollen ihn.“

Hintergrund der erneuten Auseinandersetzung um das Zentralgebäude ist eine Prüfungsmitteilung des Landesrechnungshofs. Sie stammt bereits aus dem Juli dieses Jahres und wurde jetzt entgegen aller Gepflogenheiten öffentlich bekannt. Ohne neue Erkenntnisse zu nennen oder konkrete Vorwürfe zu formulieren, wiederholt der Bericht Zweifel an der Finanzierung des Zentralgebäudes. Außerdem rückt er mit durch nichts belegbaren Andeutungen das Vorgehen des Vizepräsidenten unverantwortlich in die Nähe eines Korruptionsverdachts.

Die Universität stellt noch einmal klar, dass die Finanzierung des Zentralgebäudes unverändert gesichert ist. Auch sei es zu keinerlei Verstößen gegen die Antikorruptionsrichtlinie des Landes gekommen, so Stiftungsratsvorsitzender Meyer-Guckel: „Dieses Thema hat der Stiftungsrat unter meinem Amtsvorgänger schon vor drei Jahren geprüft und festgestellt, dass aus einem Sponsoring-Vertrag der Universität mit der Firma Rheinzink keinerlei persönliche Vorteile für den hauptberuflichen Vizepräsidenten Keller entstanden sind.“ Auch das niedersächsische Wissenschaftsministerium sei seinerzeit den Vorwürfen nachgegangen und habe erklärt, es sehe „überhaupt keinen Anlass, in irgendeiner Weise gegen den Stiftungsrat, den Präsidenten oder den Vizepräsidenten vorzugehen“. Im Beisein der niedersächsischen Ministerin für Wissenschaft und Kultur, Johanna Wanka, hatte die Universität im vergangenen Mai den Grundstein für das Zentralgebäude gelegt.

Die Leuphana macht noch einmal deutlich:

1. Entgegen der Auffassung des Rechnungshofs werden für das Land Niedersachsen über die bereits zugesagten Fördermittel für die Realisierung des Zentralgebäudes hinaus keine zusätzlichen Kosten entstehen. Das Land beteiligt sich mit 21 Millionen Euro direkt an der Baufinanzierung. Indirekt wurden bereits vor zwei Jahren weitere Landesmittel für das Projekt bereitgestellt: Die Europäische Union fördert über den „Innovations-Inkubator Lüneburg“ den Neubau mit 14 Millionen Euro. In diesem Betrag ist die erforderliche 25-prozentige Ko-Finanzierung des Landes enthalten.

2. Die Zweifel an einem weiteren Finanzierungsbaustein für das Zentralgebäude, dem Verkaufserlös für ein Universitätsgebäude am Standort Volgershall, sind unbegründet. Entsprechende Verhandlungen für eine Veräußerung stehen unmittelbar vor einem erfolgreichen Abschluss in der erwarteten Größenordnung.

3. Permanente Gerüchte um eine Verbindung dienstlicher und privater Interessen des hauptberuflichen Vizepräsidenten Holm Keller entbehren jeder Grundlage. Keller war Gründungsgeschäftsführer eines Unternehmens, das geschäftliche Beziehungen zur Firma Rheinzink unterhält. Mit Beginn der operativen Geschäftsaufnahme im Jahr 2008 hat er diese Funktion aufgegeben. Seine Nebentätigkeiten sind vom Stiftungsrat der Universität und vom Niedersächsischen Wissenschaftsministerium geprüft und genehmigt worden und bewegen sich innerhalb des engen, rechtlich vorgesehenen Rahmens. Sie stehen in keiner Beziehung zu seiner Tätigkeit als hauptberuflicher Vizepräsident.

4. Spekulationen über eine Auftragsvergabe an die Firma Rheinzink unter Umgehung des Wettbewerbsrechts sind völlig haltlos. Das Zulieferunternehmen Rheinzink stellt ausschließlich die geplante Titanzink-Fassaden- und Dachbekleidung für das neue Zentralgebäude her. Im Gegenzug gestattet die Universität dem Unternehmen, mit dieser Sachleistung an die Leuphana für eigene Zwecke zu werben. Der Wert dieses Sponsorings für die Universität ist im Finanzierungsplan mit 500.000 Euro angegeben. Folgeaufträge oder Zahlungen an das Unternehmen sind mit der Vereinbarung nicht verbunden.
Eine umfassende Stellungnahme der Universität, die auf alle aktuell erhobenen Vorwürfe detailliert eingeht, steht seit heute im Internet zur Verfügung. Sie ist zu finden unter der Adresse
http://www.leuphana.de/campusentwicklung

Das neue Zentralgebäude der Leuphana Universität Lüneburg entsteht nach den Plänen des weltbekannten Architekten Daniel Libeskind. Es ist das Kernstück der Campusentwicklung für die Lüneburger Modell-Universität. Die Baukosten sind mit knapp 58 Millionen Euro veranschlagt. Den Löwenanteil tragen das Land Niedersachsen, die Europäische Union, Stadt und Landkreis Lüneburg sowie der Bund. Auch die katholische und die evangelische Kirche, die Jüdischen Gemeinden Niedersachsen und die Klosterkammer sind an der Finanzierung beteiligt. Das Gebäude wird unter der Regie der Leuphana erbaut. Die Fertigstellung ist für 2014 vorgesehen.

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More information:

http://www.leuphana.de/campusentwicklung

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Journalists, all interested persons
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Organisational matters, Science policy
German

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