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Difu befragte im Auftrag der KfW Bankengruppe Kommunen zu Investitionstätigkeit, Investitionsrückstand und kommunaler Finanzierung
Berlin. Im Jahr 2013 verbuchten die Kommunen einen Haushaltsüberschuss in Höhe von 1,7 Mrd. Euro (Vorjahr 1,8 Mrd.). Auch im Bereich der Investitionen sowie am Kreditmarkt entwickelte sich die Situation positiv für die Kommunen. Mit Blick auf diesen Aufwärtstrend befragte das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) im Auftrag der KfW Bankengruppe 2013 die deutschen Kommunen zu ihrer Investitionstätigkeit, zur Entwicklung des Investitionsrückstands sowie zu Aspekten der kommunalen Finanzierung. Thematischer Schwerpunkt war in diesem Jahr der Bereich Straßen und Verkehrsinfrastruktur.
Nach einem deutlichen Einbruch der kommunalen Investitionen im Jahr 2012 ist das Investitionsvolumen 2013 auf gut 25 Mrd. Euro und damit leicht gestiegen. Auch beim Investitionsrückstand ist nach Einschätzung der Befragten eine gewisse Entspannung zu erkennen. Laut Hochrechnung ist der Wert auf 118 Mrd. Euro gesunken. Dabei spielen auch subjektive „Dringlichkeitseinschätzungen" und Zukunftserwartungen, die sich offenbar gegenüber dem Vorjahr zum Positiven veränderten, eine wichtige Rolle. Die Kommunen gehen häufiger als in den letzten Jahren davon aus, dass der Investitionsstau mittelfristig zumindest etwas aufgelöst werden kann.
Von einer generellen Entwarnung kann jedoch nicht gesprochen werden. Der Anteil der Kommunen, die einen nennenswerten Investitionsrückstand in verschiedenen Infrastrukturbereichen vermelden, ist gegenüber dem Vorjahr sogar noch gestiegen. Durch den auch 2013 entstandenen Haushaltsüberschuss für die Gesamtheit aller Kommunen wird verdeckt, dass die positive konjunkturelle Entwicklung nach wie vor nicht bei allen Kommunen ankommt. Zudem erwarten viele Kommunen bereits für 2014 wieder eine Verschlechterung ihrer Finanzsituation. Das betrifft vor allem die 42 Prozent der Kommunen, die ihre aktuelle Lage schon heute als mangelhaft einschätzen; 73 Prozent davon erwarten eine nachteilige Entwicklung. Je schlechter also die aktuelle Ausgangslage ist, desto schlechter werden auch die künftigen finanziellen Perspektiven beurteilt. Das betrifft auch die Möglichkeiten zum Abbau des Investitionsrückstands. Das Auseinanderdriften der Kommunen bei der Haushaltslage setzt sich bei der Infrastruktur fort und verstärkt diese Negativeffekte zusätzlich.
Die bereits seit fünf Jahren durchgeführte Umfrage verdeutlichte außerdem, dass 2013 Investitionen häufiger und in größerem Umfang mit Eigenmitteln finanziert wurden als im Vorjahr. Jedoch blieben viele Investitionen aus, die langfristig mit erheblichen Einspareffekten verbunden sind. Die gute Lage auf dem Kreditmarkt, insbesondere die günstigen Zinssätze auch für Investitionskredite, führen bisher nicht zu einer spürbaren Ausweitung der Investitionstätigkeit. Den Kommunen entgehen dadurch Möglichkeiten zum zinskostengünstigen Abbau des Rückstands und zur Reduzierung von Folgekosten.
Daher scheint es notwendig, auch die unterschiedlichen Vorgehensweisen der Länder und Kommunalaufsichten etwa bei der Förderung des kommunalen Haushaltsausgleichs und Schuldenabbaus kritisch zu hinterfragen. Die Umfrage-Ergebnisse zeigen auch: Künftig kann sich die Forderung der Kommunen nach Unterstützung durch Bund und Länder nicht ausschließlich auf die Bereitstellung zusätzlicher Mittel beschränken. Wichtiger ist eine Verständigung darüber, wie die Daseinsvorsorge und dabei insbesondere die Bereitstellung kommunaler Infrastruktur langfristig wirtschaftlich, bedarfsgerecht und nachhaltig gesichert werden kann
Anmerkung:
Die Ergebnisse des KfW Kommunalpanels 2014 ermöglichen Städten, Gemeinden und Landkreisen eine Positionsbestimmung und liefern wichtige Hinweise für die Überprüfung strategischer Entscheidungen.
Für das KfW-Kommunalpanel 2014 wurden insgesamt 2.178 Städte, Gemeinden und Landkreise im Zeitraum von September bis November 2013 befragt, der Rücklauf betrug 378 Fragebögen von Städten und Gemeinden sowie 101 von Landkreisen. Bei der Befragung wurde eine geschichtete Stichprobe nach vier Gemeindegrößenklassen eingesetzt, die Ergebnisse sind repräsentativ für die rund 5.200 Städte und Gemeinden mit mehr als 2.000 Einwohnern sowie für die 293 Landkreise in Deutschland.
In den Vorjahren entsprach die Jahreszahl im Titel des Ergebnisberichts dem jeweiligen Befragungsjahr. Ab der hier zugrunde liegenden Befragung aus dem Jahr 2013 wird der Bericht jeweils das Jahr der Veröffentlichung im Titel tragen. Entsprechend folgt das KfW-Kommunalpanel 2014 direkt auf das KfW-Kommunalpanel 2012.
Hintergrundinfos
http://www.difu.de/projekte/2010/kfw-kommunalpanel-2010-2014.html (Vorgänger-Umfragen)
http://www.difu.de/presse/2013-05-28/konjunkturelle-erholung-der-finanzlage-komm... (Vorgänger-Medieninfo)
http://www.kfw.de/kommunalpanel (KfW-Kommunalpanel 2014 als Gesamt-PDF)
Ansprechpartner
Dr. rer. pol. Busso Grabow
Leiter Wirtschaft und Finanzen
Telefon: 030/39001-248
E-Mail: grabow@difu.de
Der Text ist selbstverständlich frei zum Abdruck über ein Belegexemplar bzw. einen Beleglink an die Difu-Pressestelle würden wir uns sehr freuen!
Kurzinfo: Deutsches Institut für Urbanistik
Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) ist als größtes Stadtforschungsinstitut im deutschsprachigen Raum die Forschungs-, Fortbildungs- und Informationseinrichtung für Städte, Kommunalverbände und Planungsgemeinschaften. Ob Stadt- und Regionalentwicklung, kommunale Wirtschaft, Städtebau, soziale Themen, Umwelt, Verkehr, Kultur, Recht, Verwaltungsthemen oder Kommunalfinanzen: Das 1973 gegründete unabhängige Berliner Institut mit einem weiteren Standort in Köln (Bereich Umwelt) bearbeitet ein umfangreiches Themenspektrum und beschäftigt sich auf wissenschaftlicher Ebene praxisnah mit allen Aufgaben, die Kommunen heute und in Zukunft zu bewältigen haben. Der Verein für Kommunalwissenschaften e.V. ist alleiniger Gesellschafter des in der Form einer gemeinnützigen GmbH geführten Forschungsinstituts.
Pressekontakte
Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)
Sybille Wenke-Thiem
Leitung Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Zimmerstr. 13-15 , 10969 Berlin
E-Mail: wenke-thiem@difu.de
Telefon: 030/39001-209, Telefax: 030/39001-130
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Sitz Berlin, AG Charlottenburg, HRB 114959 B
Geschäftsführer: Prof. Dipl.-Ing. Martin zur Nedden
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Criteria of this press release:
Journalists
Construction / architecture, Economics / business administration, Environment / ecology, Politics, Traffic / transport
transregional, national
Scientific Publications, Transfer of Science or Research
German
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