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10/24/2017 15:51

17. Speyerer Demokratietagung - Erosion von Demokratie und Rechtsstaat?

Dr. Klauspeter Strohm Referat für Information und Kommunikation
Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer

    Unter der Leitung von Hans Herbert von Arnim debattieren 26. und 27. Oktober 2017 ausgewiesene Experten aus Verwaltung, Wissenschaft, Politik und Rechtsprechung - darunter u. a. Hans-Werner Sinn - an der Universität Speyer über die Erosion von Demokratie im Rechtsstaat.

    Ausgewiesene Experten aus Verwaltung, Wissenschaft, Politik und Rechtsprechung debattieren am 26. und 27. Oktober 2017 unter der Leitung von Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer in der inzwischen schon 17. Speyerer Demokratietagung über die Erosion von Demokratie im Rechtsstaat.

    Gleich zu Beginn der Tagung wird der emeritierte Präsident am ifo Institut Prof. Dr. Hans-Werner Sinn Beispiel der Politik der EZB und der geduldeten Usurpation der Macht einen kritischen Blick auf diese Problematik werfen. Weitere Diskussionspunkte werden an den beiden Veranstaltungstagen unter anderem die vom Freihandel ausgehende Gefahren für Demokratie und Rechtsstaat, Chancen und Risiken direkter Demokratie, die Flüchtlingskrise und die Entmachtung der Parlamente sein.

    Die Diskussion orientiert sich dabei an folgenden Leitfragen: Inwieweit ist das laut Umfragen verbreitete Gefühl, dass Politik über die Köpfe der Menschen hinweg gemacht werde und die Bürger wenig zu sagen hätten, berechtigt? Stimmt es, dass Spitzenpolitiker über die Agenda entscheiden und dem Parlament oft nur die formale Absegnung längst getroffener Entscheidungen lassen? Wird dem Bürger verwehrt, mit dem Stimmzettel gute Politik zu belohnen und schlechte zu bestrafen? Stimmt es, dass in Deutschland und Europa auch bei Einhaltung des Rechts politische Opportunität vorherrscht? Und gibt es Wege, möglichen Fehlentwicklungen entgegen zu wirken?


    More information:

    http://www.uni-speyer.de/de/weiterbildung/weiterbildungsprogramm.php?seminarId=7...


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    Criteria of this press release:
    Journalists, Scientists and scholars
    Economics / business administration, Law, Politics, Social studies
    transregional, national
    Advanced scientific education, Scientific conferences
    German


     

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