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Nachrichten, Termine, Experten
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Bundesverteidigungsminister Struck hat Anfang Oktober 2003 den geplanten sicherheitspolitischen Paradigmenwechsel der Bundeswehr hin zu einer "schnellen Eingreiftruppe" bekräftigt und die Öffentlichkeit über weitere Schließungen von Bundeswehrstandorten informiert. Die Experten des Internationalen Konversionszentrum Bonn (BICC) weisen erneut auf die Folgen für die betroffenen Kommunen hin und bieten ihr Know-How aus früheren Konversionsprojekten an.
Nach derzeitigen Planungen ist bis zum Jahr 2010 eine Reduzierung der Zahl der Soldaten von 280.000 auf 250.000 vorgesehen; auch die Zahl der zivilen Angestellten soll von derzeit 122.000 auf 75.000 gesenkt werden. Die Anzahl der Standorte soll bis 2010 von 530 auf 400 schrumpfen, während bislang nur eine Reduzierung auf 462 Standorte vorgesehen war. Durch diese Maßnahmen könnten nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums mehrere 100 Millionen Euro eingespart werden.
Der Minister begründet die erneuten Reduzierungspläne einerseits nochmals mit den veränderten Anforderungen an die Bundeswehr und den internationalen Verpflichtungen Deutschlands. Andererseits sei die bisherige Verteilung der Bundeswehr auf Klein- und Kleinststandorte heutzutage weder ökonomisch noch militärisch sinnvoll. Ziel sei es, die Bundeswehr durch Reduzierung und Reformen zu einer modernen Armee des 21. Jahrhunderts nach dem Grundsatz "Klasse statt Masse" zu machen.
Die Folgen von Standortschließungen sind jedoch im Allgemeinen mit kritischen Veränderungen verbunden: Verluste von zivilen Arbeitsplätzen, der Wegfall der Kaufkraft von Soldaten und ihren Familien sowie freiwerdende Kasernen, Depots und Übungsplätze sind zu erwarten. Hinzu kommt, dass der Beschluss des Verteidigungsministeriums vor allem Städte und Gemeinden in strukturschwachen Regionen Deutschlands betrifft. Viele Kommunen fürchten einer solchen finanziellen wie strukturellen Belastung nicht standhalten zu können.
Standortschließungen läuteten Strukturwandel ein
Es bestehen jedoch durchaus Möglichkeiten, den Herausforderungen infolge von Truppenabzug und Kasernenschließungen konstruktiv zu begegnen. Zugute kann den betroffenen Kommunen dabei die umfangreiche praktische Erfahrung kommen, die im Laufe der neunziger Jahre gesammelt werden konnte, als alliierte Truppen in großem Umfang aus Deutschland abgezogen wurden.
Die Schließung von Standorten ist nicht automatisch gleichzusetzen mit wirtschaftlichem Niedergang und struktureller Ödnis.
Ehemalige Kasernen und militärische Stützpunkte sind nachfolgend zu Wohnanlagen, Gewerbe- und Technologieparks, Museen, Naherholungsgebieten und sogar einem Trainingszentrum für Trabrennpferde umgewandelt worden. Diese Beispiele zeigen nicht nur die Vielfalt der Möglichkeiten der Konversion, sondern auch, dass sie im Bereich der Liegenschaften stets auch die Gelegenheit zu einem langfristigen strukturellen Wandel bietet.
BICC bietet Kommunen Expertise
Das BICC hat mittelbar und unmittelbar an etwa 580 Konversionsprojekten in fast 400 Kommunen mitgewirkt und dabei eine profunde Expertise erworben, die es den nun betroffenen Gemeinden zur Verfügung stellen kann.
- So verfügen die Experten des BICC sowohl über Informationen grundlegender Art über Ablauf und Eigenheiten von Konversionsprozessen als auch über die aktuellen Entwicklungen. Zudem können sie einen konkreten Wissenstransfer zu anderen, modellhaften Projekten und möglichen Partnern der Kommunen vermitteln. Benannt werden können geeignete Instrumente etwa zu Arbeitsmarktpolitik, Wirtschaftsförderung, Umweltpolitik oder Städtebau- und Wohnungsbauförderung).
- Beratung und Begleitung finden in erster Linie im Rahmen von Planung und Projektmanagement statt.
- Nicht zuletzt übernimmt das BICC auch eine Moderatorenfunktion im Dialog zwischen allen Teilnehmern im Prozess. Möglichst alle Interessengruppen sollten frühzeitig beteiligt werden, um Konsens über das Vorhaben zu erzielen.
"Gerade in Zeiten fehlender Fördergelder ist die Erfahrung, die das BICC in seiner mehr als sechsjährigen Beratungszeit sammeln konnte, eine nicht zu unterschätzende Ressource für die Betroffenen", so Lars Wirkus, Projektleiter am BICC. Erfahrungsgemäss spiele dabei der Zeitpunkt der Inanspruchnahme professioneller Begleitung und Beratung eine große Rolle - je früher die jeweilige Kommune sich dafür entscheide, desto größer seien ihre Erfolge. Eine frühzeitige Entscheidung kann ganz entscheidend dazu beitragen, den Konversionsprozess zu beschleunigen, vermeidbare Kosten einzusparen und neue Arbeitsplätze zu schaffen.
Weitere Informationen:
Susanne Heinke-Mikaeilian, BICC
Tel.: 0228/911 96-44
Fax: 0228/24 12 15
E-Mail: pr@bicc.de
Criteria of this press release:
Geosciences, Law, Politics
transregional, national
Research projects, Science policy
German
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