idw – Informationsdienst Wissenschaft
Nachrichten, Termine, Experten
Nachrichten, Termine, Experten
Auf seinen Frühjahrssitzungen in Merseburg hat der Wissenschaftsrat Empfehlungen zum 34. Rahmenplan für den Hochschulbau (Laufzeit 2005-2008) verabschiedet. Im Rahmenplan werden derzeit rund 2.400 Investitionsvorhaben zu je 50% von Bund und Ländern finanziert, die der Verbesserung der räumlichen Ausstattung und der technischen Infrastruktur der deutschen Hochschulen dienen.
Im Hinblick auf die Finanzsituation der Gemeinschaftsaufgabe Hochschulbau stellt der Vorsitzende des Wissenschaftsrates, Professor Karl Max Einhäupl, fest: "Bereits im Jahr 2004 ist es zu einer massiven Absenkung der Mittel auf 925 Mio. Euro gekommen. Gegenüber dem Jahr 2002, in dem - ausgehend von dem Bundesansatz von 1,1 Mrd. Euro, der durch die Länder um einen entsprechenden Betrag gegenfinanziert wurde - insgesamt 2,2 Mrd. Euro für den Hochschulbau zur Verfügung standen, fehlen in diesem Jahr bereits rund 350 Mio. Euro. Dies wird der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Hochschulen, die allenthalben beschworen wird, nachhaltig schaden. Die Länder sehen sich daher gezwungen, eine zunehmende Anzahl baureifer Vorhaben zurückzustellen. Von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt, müssen viele Hochschulen weiter auf überfällige Sanierungen und Modernisierungen warten."
Vor diesem Hintergrund ist es besonders besorgniserregend, dass weitere Einsparungen für 2005 derzeit offenbar nicht ausgeschlossen werden können. Solange in der Bundesstaatskommission, die derzeit ein Konzept zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung erarbeitet, noch keine Einigkeit darüber erzielt ist, wie sich in Zukunft die Finanzbeziehung zwischen Bund und Ländern gestalten wird, wäre eine solche Entscheidung nicht verantwortbar. Alle - gerade in jüngster Zeit - geäußerten Erklärungen, Wissenschaft, Bildung und Innovation nachhaltig zu stärken und insbesondere die Qualität der Hochschulen zu steigern, würden sich als bloße Lippenbekenntnisse herausstellen. Die Wettbewerbsfähigkeit des deutschen Wissenschaftssystems würde erheblich in Gefahr geraten.
Das mit den Empfehlungen des Wissenschaftsrates verabschiedete Investitionsvolumen von insgesamt rund 3,1 Mrd. Euro für das Jahr 2005 bewegt sich weiterhin auf einem außerordentlich hohen Niveau und ist ein wichtiger Hinweis auf das tatsächliche Ausbauerfordernis. Demgegenüber lagen die Ist-Ausgaben im Jahr 2003 bundesweit bei rund 2,36 Mrd. Euro. Einhäupl erklärt dazu: "Die Tatsache, dass die Länder zusätzlich zu dem HBFG-Ansatz weitere 240 Mio. Euro aufgewendet haben, zeigt den Investitionsbedarf klar an."
Hinweis: Die "Empfehlungen zum 34. Rahmenplan für den Hochschulbau 2005 - 2008" (Drs. 6108/04) werden im Netz als Volltext (www.wissenschaftsrat.de) veröffentlicht, sie können aber auch bei der Geschäftsstelle des Wissenschaftsrates per Email (post@wissenschaftsrat) angefordert werden.
http://www.wissenschaftsrat.de
Criteria of this press release:
interdisciplinary
transregional, national
Science policy
German
You can combine search terms with and, or and/or not, e.g. Philo not logy.
You can use brackets to separate combinations from each other, e.g. (Philo not logy) or (Psycho and logy).
Coherent groups of words will be located as complete phrases if you put them into quotation marks, e.g. “Federal Republic of Germany”.
You can also use the advanced search without entering search terms. It will then follow the criteria you have selected (e.g. country or subject area).
If you have not selected any criteria in a given category, the entire category will be searched (e.g. all subject areas or all countries).
