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Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus
Landesrektorenkonferenz Sachsen
Stellungnahme
Aus Anlass anhaltender Diskussionen in sozialen Medien und medialer Berichterstattung sprechen sich Landesrektorenkonferenz Sachsen (LRK) und das Sächsische Wissenschaftsministerium noch einmal klar gegen Antisemitismus und eine etwaige Vereinnahmung von Räumen der Hochschulen in diesem Zusammenhang aus.
In den vergangenen Wochen und Monaten hatte es vor dem Hintergrund des Krieges in Israel und Gaza mehrfach Aktionen gegeben, bei denen vor allem auch auf Social-Media-Plattformen antisemitische und antiisraelische Botschaften verbreitet wurden.
Bereits im Dezember hatten sich Landesrektorenkonferenz und Wissenschaftsministerium in einer gemeinsamen Erklärung dazu positioniert.
(vgl. Medieninformation vom 15.12.23: https://medienservice.sachsen.de/medien/news/1071854)
Wissenschaftsminister Sebastian Gemkow sagte dazu: „Sachsens Hochschulen sind nicht der Ort für antisemitische und antiisraelische Äußerungen. Sie sind Orte der Toleranz und des friedlichen Austauschs. Antisemitismus, egal in welcher Form er geäußert wird, hat an Hochschulen keinen Platz. Versuchen, unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit und unter Ausnutzung der Offenheit unserer Hochschulen, dem Antisemitismus Vorschub zu leisten, erteilen wir eine klare Absage. Sie vergiften das Miteinander und wollen die Hochschulgemeinschaft spalten.“
Professor Klaus-Dieter Barbknecht, Vorsitzender der Landesrektorenkonferenz Sachsen und Rektor der TU Bergakademie Freiberg ergänzt:
„Es existieren bereits vielfältige Maßnahmen zur Prävention von Antisemitismus und Diskriminierung. Die Hochschulen setzen sich aktiv für die Förderung der Vielfalt in der Hochschulgemeinschaft ein, um ein inklusives Umfeld zu schaffen, das allen Mitgliedern ein gleichberechtigtes Miteinander ermöglicht." Weiter sagte Prof. Barbknecht: "Als Vorsitzender der Landesrektorenkonferenz Sachsen spreche ich mich gegen jede Form von Antisemitismus aus. Alle jüdischen Studierenden und Mitarbeitenden sollen sich an Sachsens Hochschulen frei und sicher bewegen können.“
Die Rektorin der HGB, Frau Prof. Agnes Wegner ergänzt: „In der HGB Leipzig hat heute ein stilles pro-palästinensisches Sit-in mit etwa 30 Teilnehmenden und rund 10 Gegendemonstrierenden friedlich und frei von diskriminierenden Vorkommnissen stattgefunden. Die Hochschule war nicht Veranstalterin dieser Aktion. Sie ist ein Ort der demokratischen Kultur und bietet keinen Platz für Antisemitismus, Rassismus und jegliche andere Form von Diskriminierung. Wir laden in diesem Zusammenhang alle zu den am 18. und 19.1. geplanten Veranstaltungen zu Antisemitismus- und Rassismuskritik in der Hochschulgalerie mit Astrid Messerschmidt, Özcan Karadeniz und Meron Mendel ein.“
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