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Wissenschaftsministerin Bettina Martin hat die Einigung der Bundesregierung zur BAföG-Reform begrüßt. „Ich bin sehr erleichtert, dass sich die Bundesregierung endlich auf die versprochene große BAföG-Reform geeinigt hat“, sagte Ministerin Martin am Mittwoch. „Das ist eine sehr gute Nachricht für die Studierenden."
Wissenschaftsministerin Bettina Martin hat die Einigung der Bundesregierung zur BAföG-Reform begrüßt. „Ich bin sehr erleichtert, dass sich die Bundesregierung endlich auf die versprochene große BAföG-Reform geeinigt hat“, sagte Ministerin Martin am Mittwoch. „Das ist eine sehr gute Nachricht für die Studierenden. Nun muss aber auch der Gesetzgebungsprozess zügig erfolgen, damit die versprochene Erhöhung der Wohnkostenpauschale zum Wintersemester kommt und dann auch die anderen notwendigen Schritte folgen können. Denn das aktuelle BAföG ist auch angesichts explodierender Miet- und Lebenshaltungskosten nicht mehr zeitgemäß und wird immer seltener in Anspruch genommen. Es ist höchste Zeit, dass das BAföG wieder so ausgestaltet wird, dass es jungen Menschen, die sich nicht auf die Finanzkraft ihrer Eltern stützen können, ein Studium ermöglicht. Es darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen, ob man studieren kann oder nicht.“
Die Bundesregierung hatte sich zuvor darauf geeinigt, dass zunächst die Wohnkostenpauschale zum Wintersemester 2026/27 von derzeit 380 auf 440 Euro erhöht werden soll. Danach soll der BAföG Grundbedarf, der derzeit bei 475 Euro liegt, auf das Niveau der Grundsicherung angepasst werden. Das soll, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, in zwei Schritten zunächst zum Wintersemester 2027/28 und ein Jahr danach erfolgen.
Ministerin Martin sieht die Erhöhung als dringend geboten an. Der Anteil der Studierenden, die BAföG erhalten, liege derzeit bei lediglich 11 Prozent. „Gerade durch die gestiegenen Wohnkosten sind Studierende einer enorm hohen Belastung ausgesetzt“, so Martin weiter. „Studierende, die nicht bei ihren Eltern wohnen, geben rund 53 Prozent ihres Einkommens für Wohnkosten aus. Das ist in etwa das Doppelte der Wohnkostenbelastung der Gesamtbevölkerung. Die Studierenden bei den Wohnkosten zu entlasten und ihnen so ein geregeltes Studium zu ermöglichen, ist dringend notwendig. Das BAföG muss wieder zu einem wirksamen Instrument der Studienfinanzierung gemacht werden. Die Einigung der Bundesregierung ist deshalb eine gute Nachricht für die Studierenden.“
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