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·Konsequente Entrümpelung des Stiftungsgesetzes
·Spürbare Erleichterungen für Stifter
·Positive Anreize für Stiftungsgründungen
Eine Stiftung zu gründen, ist in Rheinland-Pfalz deutlich attraktiver als im Rest Deutschlands. Zu diesem Ergebnis kommen die Fachleute des DSZ - Deutschen Stiftungszentrums, einer Einrichtung des Stifterverbandes. Ihre Analyse des neu konzipierten Gesetzes ergab: Als erstes Bundesland hat Rheinland-Pfalz sein Stiftungsrecht mit richtungsweisenden Verbesserungen konsequent reformiert. "Das Gesetz ist ein Vorbild für alle anderen Länder, die zurzeit ihre Landesstiftungsgesetze überarbeiten", sagte Dr. Ambros Schindler, Leiter des DSZ.
Die Stiftungsexperten loben insbesondere die konsequente Entrümpelung des bisherigen Stiftungsrechts. "Viele andere Länder haben lediglich Kosmetik betrieben", kritisiert Schindler. Im Mainzer Stiftungsgesetz zeigt allein schon die Reduktion der Paragrafen von 54 auf nur noch 15, dass man radikal an einer Vereinfachung der Gesetzgebung gearbeitet hat. Das neue Stiftungsgesetz glänzt aber nicht nur quantitativ, es weist auch eine hohe Qualität auf: "Die Rechte von Stiftern wurden deutlich gestärkt und es gibt spürbare Erleichterungen für die tägliche Arbeit von Stiftungen", lobt Schindler. Stifter haben nunmehr insbesondere bei der Gestaltung der Satzung freie Hand und sind nicht mehr so stark an gesetzliche Vorgaben gebunden.
Rheinland-Pfalz begegnet seinen Stifterinnen und Stiftern mit wesentlich mehr Wertschätzung als zuvor: die Überwachung der Stiftungen durch staatliche Stellen wird deutlich zurück gefahren. Stattdessen setzt man in Mainz mehr auf die Eigenverantwortung von Stiftern und Stiftungen. So müssen sich Stiftungen künftig zum Beispiel Grundstücksverkäufe nicht mehr staatlich genehmigt lassen.
Das neue Stiftungsgesetz ist damit das richtige Signal zur rechten Zeit. Immer mehr wichtige gesellschaftliche Themen bleiben unbehandelt, weil der Staat finanziell nicht mehr in der Lage ist, alle Lebensbereiche abzudecken. Von der Jugendarbeit bis zur Altenhilfe fehlen Gelder. "Unsere Gesellschaft braucht deshalb dringend mehr privates Engagement. Die in Rheinland-Pfalz konsequent umgesetzte Entbürokratisierung wird sicher dazu beitragen, die Zahl der Stiftungsgründungen zu erhöhen", betont Stiftungsexperte Schindler.
Hintergrund:
Das DSZ - Deutsche Stiftungszentrum ist eine Einrichtung des Stifterverbandes für die Deutsche Wissenschaft mit Sitz in Essen. Es berät Stifter und Stiftungen in allen Belangen der Stiftungsgründung und des Stiftungsmanagements. Im DSZ werden zurzeit rund 350 Stiftungen mit einem Gesamtkapital von 1,4 Mrd. Euro gemanagt. Die Stiftungsexperten des DSZ begleiten die Novellierung der Länder-Stiftungsgesetze bei parlamentarischen Anhörungen sowie durch Analysen und Stellungsnahmen.
Criteria of this press release:
interdisciplinary
transregional, national
Science policy
German
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