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Wenn in einem Land ein Krieg zuende geht, steht seine Gesellschaft vor dem Nichts: Die alte Regierung gibt es nicht mehr, eine neue noch nicht. Was kann die internationale Gemeinschaft in diesem Fall am besten tun, um schnell einem funktionstüchtigen Staat, der dem Willen der Menschen entspricht und dem sie vertrauen, auf die Beine zu helfen? Den richtigen Weg suchen RUB-Forscher des Instituts für Friedensicherungsrecht und Humanitäres Völkerrecht gemeinsam mit Kollegen der Universität Hannover. Ihr Projekt "Post-Konflikt-Wiederaufbau von Staatlichkeit" wird von der Deutschen Stiftung Friedensforschung für zwei Jahre gefördert.
Bochum, 28.01.2005
Nr. 33
Auf der Suche nach dem Königsweg zum Staatsaufbau
Völkerrechtliche Grundlagen der internationalen Hilfe nach Kriegen
RUB-Forscher wollen Politik beraten
Wenn in einem Land ein Krieg zuende geht, steht seine Gesellschaft vor dem Nichts: Die alte Regierung gibt es nicht mehr, eine neue noch nicht. Was kann die internationale Gemeinschaft in diesem Fall am besten tun, um schnell einem funktionstüchtigen Staat, der dem Willen der Menschen entspricht und dem sie vertrauen, auf die Beine zu helfen? Den richtigen Weg suchen RUB-Forscher des Instituts für Friedensicherungsrecht und Humanitäres Völkerrecht gemeinsam mit Kollegen der Universität Hannover. Ihr Projekt "Post-Konflikt-Wiederaufbau von Staatlichkeit" wird von der Deutschen Stiftung Friedensforschung für zwei Jahre gefördert.
Lernen aus Ex-Jugoslawien, Afghanistan und Irak
Die Forscher analysieren aus völkerrechtlicher Sicht vier Fälle, in denen die internationale Gemeinschaft nach Konflikten präsent war und ist: Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Afghanistan und Irak. Das Vorgehen in diesen Fällen unterscheidet sich grundsätzlich - so wurde in Bosnien ein Vertrag zum staatlichen Wiederaufbau geschlossen, im Irak versuchten sich die USA zunächst allein bevor die UN eingeschaltet wurden. Allen vier Konflikten ist gemein, dass sie große Bedeutung für die internationale und damit auch für die deutsche Sicherheit haben. "Bislang wurden die getroffenen internationalen Maßnahmen zur Wiederherstellung funktionierender Staatlichkeit nicht völkerrechtlich aufgearbeitet und bewertet", so Projektleiter Dr. Hans-Joachim Heintze. Dabei solle man aus diesen Erfahrungen lernen.
Vertrauenswürdige Institutionen schaffen
Die Forscher werden zunächst ein Raster der vier Fälle anlegen und sie auf ihre Gemeinsamkeiten und Unterschiede sowie Fehler untersuchen. Aus ihren Erkenntnissen wollen sie dann allgemeine Kriterien ableiten, die der Politik bei zukünftigen Entscheidungen über den Einsatz in Krisengebieten helfen sollen. Andere Staaten, z.B. England oder Frankreich, haben angesichts ihrer kolonialen Vergangenheit umfangreiche - und viele negativ zu bewertende - Erfahrungen mit dem weltweiten Engagement in Krisengebieten, die ihnen heute in Nach-Konflikt-Einsätzen zugute kommen. Für Deutschland, das sich nach der Wiederherstellung seiner Souveränität im Rahmen der UNO weltweit engagieren muss, ist der Einsatz seiner zivilen und militärische Kapazitäten in Krisengebieten noch ein neues Feld. "Die Grundfrage ist: Wie schafft man es, nach einem Krieg eine Gesellschaft mit Institutionen und einem Rechtssystem aufzubauen, denen die Leute vertrauen?", so Dr. Heintze. Dafür können z.B. die gewählten Mittel sowie der Zeitpunkt des Eingreifens entscheidend sein. Er erhofft sich auch Erkenntnisse darüber, wie man am besten das staatliche Gewaltmonopol und die Rechtstaatlichkeit in ehemaligen Kriegsgebieten möglichst schnell und effektiv herstellen kann.
Weitere Informationen
Dr. Hans-Joachim Heintze, Institut für Friedenssicherungsrecht und Humanitäres Völkerrecht der Ruhr-Universität Bochum (IFHV), 44780 Bochum, Tel. 0234/32-37933, E-Mail: hans-joachim.heintze@ruhr-uni-bochum.de
Criteria of this press release:
Law, Politics, Social studies
transregional, national
Research projects
German
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