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03/13/2006 12:56

Fairer Preis für Mobilität

Constanze Steinke Pressearbeit
Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald

    Verkehrsexperten diskutieren Mautgebühren in Deutschland und Europa

    Nach dem erfolgreichen Auftakt im vergangenen Jahr führt das Greifswalder Forum "Umwelt und Verkehr" erneut Wissenschaftler, Politiker und Praktiker an der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Fakultät der Universität Greifswald zusammen, um Konzepte einer umweltgerechten Verkehrspolitik zu diskutieren (siehe Programm). Vom 31. März bis 1. April 2006 wollen die Experten im Rathaussaal der Universitäts- und Hansestadt Greifswald gemeinsam die Thematik "Fairer Preis für Mobilität - Straßenbenutzungsgebühren als Instrument zur Steuerung von Verkehrsströmen" diskutieren. Die von Prof. Dr. Michael Rodi, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Finanz- und Steuerrecht, in Zusammenarbeit mit dem Förderverein Umwelt-Recht-Gesellschaft organisierte Veranstaltung greift damit eine der aktuellen Fragestellungen der Verkehrspolitik auf. Das Forum richtet sich an sämtliche Vertreter aus Wissenschaft, Politik sowie anwaltschaftlicher und verbandlicher Praxis.

    Nachdem die satellitengestützte Erhebung von Straßenbenutzungsgebühren in der Bundesrepublik ihre Feuertaufe bestanden hat, rückt zunehmend die Verstärkung des umweltökonomischen Ansatzes in den Vordergrund. Neben der Internalisierung externer Kosten stehen gegenwärtig auf der rechtspolitischen Ebene Fragen des Datenschutzes, der Public Private Partnerships (PPP) und des verkehrs- und umweltpolitischen Instrumentenverbundes im Mittelpunkt.

    Für die zweitägige Veranstaltung konnten namhafte Vertreter gewonnen werden, welche die ganze Bandbreite der finanz-, umwelt-, und rechtspolitischen Diskussion um Straßennutzungsgebühren abdecken. So wird Szabolcs Schmidt von der Generaldirektion Transport und Energie der Europäischen Kommission die Relevanz von Straßenbenutzungsgebühren als Element der europäischen Verkehrspolitik aufzeigen. Regierungsdirektor Dr. Gerhard Schulz vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zieht eine Bilanz und gibt einen Ausblick über den Stand der Lkw-Maut in der Bundesrepublik Deutschland. Aus der wissenschaftlichen Perspektive beleuchten unter anderem Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch und Prof. Dr. Peter Michaelis umweltökonomische und datenschutzrechtliche Aspekte des Straßenverkehrs. Dr. Thorsten Beckers wird einen umfassenden Überblick über Straßenbenutzungsgebühren und Public Private Partnerships geben. Als Repräsentant der Rechtssprechung stellt der Vizepräsident des Oberverwaltungsgerichts Greifswald, Michael Sauthoff, bestehende Refinanzierungsmöglichkeiten für Aufwendungen zum Bau und Unterhalten öffentlicher Straßen vor.

    Das Greifswalder Forum wurde im vergangenen Jahr als neue Plattform mit dem Ziel gegründet, die Mobilität als wichtigen Gesellschaftsbereich fachübergreifend zu thematisieren. In einer jährlich wechselnden Schwerpunktsetzung sollen Perspektiven und Lösungsmodelle für eine nachhaltige, sozial verträgliche und umweltgerechte Verkehrspolitik entwickelt werden.

    Die Teilnahmegebühr der zweitägigen Veranstaltung beträgt 30 €. Angesichts begrenzter Plätze ist eine vorherige Anmeldung zu empfehlen (siehe Ansprechpartner).

    TAGUNGSPROGRAMM 2. Greifswalder Forum "Umwelt und Verkehr"
    Fairer Preis für Mobilität - Straßenbenutzungsgebühren als Instrument
    zur Steuerung von Verkehrsströmen

    Tagungsort:
    Rathaussaal der Universitäts- und Hansestadt Greifswald, Am Markt 1

    Freitag, 31. März 2006

    10.30 Uhr
    Begrüßung
    Dr. Arthur König, Oberbürgermeister der Universitäts- und Hansestadt Greifswald

    11.00 Uhr
    Kosteninternalisierung im Straßenverkehr - eine umweltökonomische Begründung
    Prof. Dr. Peter Michaelis, Universität Augsburg, Sachverständigenrat für Umweltfragen

    13.00 Uhr
    Mittagspause mit gemeinsamen Imbiss

    14.00 Uhr
    Straßenbenutzungsgebühren als Element der europäischen Verkehrspolitik
    Szabolcs Schmidt, Generaldirektion Transport und Energie der Europäischen Kommission

    15.30 Uhr
    Kaffeepause

    16.00 Uhr
    Bestehende Refinanzierungsmöglichkeiten für Aufwendungen zum Bau
    und Unterhalten öffentlicher Straßen
    Michael Sauthoff, Vizepräsident des Oberverwaltungsgerichts Greifswald

    18.00 Uhr
    Stadtführung

    Sonnabend, 1. April 2006

    09.00 Uhr Lkw-Maut in Deutschland: Bilanz und Ausblick
    RD Dr. Gerhard Schulz, Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

    10.30 Uhr
    Kaffeepause

    11.00 Uhr
    Elektronische Mauterhebung und Datenschutz
    Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch, Universität Tübingen, Datenschutzbeauftragter des Landes Hessen

    11.45 Uhr
    Straßenbenutzungsgebühren und Public Private Partnerships
    Dr. Thorsten Beckers, TU Berlin

    12.30 Uhr
    Straßenbenutzungsgebühren im verkehrs- und umweltpolitischen Instrumentenverbund
    Prof. Dr. Michael Rodi, Universität Greifswald

    Ansprechpartner an der Universität Greifswald
    Rechts- und Staatswissenschaftliche Fakultät
    Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Finanz und Steuerrecht
    Prof. Dr. Michael Rodi, M.A.
    Domstraße 20 a, 17489 Greifswald
    T +49 3834 86-21 00
    F +49 3834 86-21 14
    E Lsrodi@uni-greifswald.de
    http://typo3.rz.uni-greifswald.de/funk/index.php?id=Ls_rodi
    http://typo3.rz.uni-greifswald.de/funk/index.php?id=35
    http://www.uni-greifswald.de


    Images

    Prof. Michael Rodi ist der Initiator des 2. Greifswalder Forums "Umwelt und Verkehr" in Greifswald.
    Prof. Michael Rodi ist der Initiator des 2. Greifswalder Forums "Umwelt und Verkehr" in Greifswald.

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    Criteria of this press release:
    Biology, Economics / business administration, Environment / ecology, Law, Oceanology / climate, Politics, Social studies, Traffic / transport
    transregional, national
    Miscellaneous scientific news/publications, Scientific conferences
    German


     

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