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Der Medizinische Fakultätentag (MFT) und der Verband der Universitätsklinika Deutschlands (VUD) begrüßen die Ministererlaubnis des Bundeswirtschaftsministers Michael Glos (CSU) zur Übernahme des Kreiskrankenhauses Wolgast durch das Universitätsklinikum Greifswald
Das Universitätsklinikum der medizinischen Fakultät Greifswald (UKG) ist als kleinste Einrichtung der Hochschulmedizin der Bundesrepublik der größte Arbeitgeber im strukturschwachen Vorpommern. Um die langfristige Entwicklung sicherzustellen, hatte das UKG 2006 das benachbarte Kreiskrankenhaus in Wolgast gekauft. Das Bundeskartellamt untersagte Ende 2006 die geplante Fusion und begründete dies mit der marktbeherrschenden Stellung des Uni-Klinikums.
Am 17. April hat nun Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) per Ministererlaubnis die Entscheidung des Kartellamtes aufgehoben. Damit kann das Universitätsklinikum die Anteilsmehrheit an dem Kreiskrankenhaus übernehmen.
Eine Ministererlaubnis ist sehr selten und setzt voraus, dass die vom Bundeskartellamt festgestellten Wettbewerbsbeschränkungen durch Gemeinwohlgründe aufgewogen werden. Der Bundesminister begründet seine Erlaubnis wie folgt: "Die vom Forschungsschwerpunkt "Community Medicine" und dem Projekt "Modellregion Ostvorpommern" zu erwartenden Forschungsergebnisse sind nicht nur auf die Bevölkerung im räumlich relevanten Markt beschränkt. Sie sind vielmehr ggf. dazu geeignet, langfristig positive Auswirkungen hinsichtlich der Gesundheitsversorgung der Bevölkerung in der gesamten Region Ostvorpommern und ggf. auch über diese Region hinaus zu zeitigen." Damit haben erstmalig Aspekte von Forschung und Lehre eine kartellrechtliche Entscheidung im Bereich der Hochschulmedizin bestimmt.
"Aus Sicht des Medizinischen Fakultätentages wird damit die Bedeutung von Forschung und Lehre in der Hochschulmedizin nachdrücklich positiv gewürdigt" sagt Prof. Gebhard von Jagow, der als Präsident den Zusammenschluss der Medizinischen Fakultäten Deutschlands vertritt. Für den Verband der Universitätsklinika Deutschlands begrüßt dessen Generalsekretär Rüdiger Strehl den Ministerentscheid ausdrücklich. "Die besondere Stellung der Hochschulmedizin und ihre spezifischen Aufgaben im Zusammenspiel von DRG-finanzierter Krankenversorgung mit Forschung und Lehre kommt in dem Bescheid zum Ausdruck. Die öffentlich geführten Universitätskliniken werden nachdrücklich gestärkt".
Inwieweit der Vorgang in Greifswald tatsächlich Konsequenzen für andere Standorte der Universitätsmedizin hat, bleibt abzuwarten.
Rüdiger Strehl, Generalsekretär des VUD
Prof. Gebhard v. Jagow, Präsident des MFT
Berlin, 23. April 2008
http://www.uniklinika.de Verband der Universitätsklinika Deutschlands
http://www.mft-online.de Medizinischer Fakultätentag
Criteria of this press release:
Medicine, Nutrition / healthcare / nursing
transregional, national
Organisational matters, Science policy
German
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