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09/05/2002 09:40

Verzögerte Osterweiterung - Brauchen wir eine neue Ostpolitik?

Dr. Christian Jung Stabsreferat Kommunikation
VolkswagenStiftung

    VolkswagenStiftung unterstützt das "Europäische Forum" in der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften - erste von vier Diskussionsveranstaltungen am Mittwoch, 25. September 2002, 19.30 Uhr

    Wer will heute tatsächlich Europa verwirklichen? Die schleppende Osterweiterung und die Debatten über die Vertiefung und Erweiterung der Europäischen Union provozieren Unmut und Skepsis bei den Bürgern gegenüber dem einst euphorisch proklamierten Projekt eines vereinigten Europas. Debattiert wird vornehmlich im engen Rahmen der jeweils nationalen Öffentlichkeit, der politischen Eliten und auf europapolitischen Fachtagungen; realpolitische Zwänge und Verfahrensfragen stehen dabei im Vordergrund. Mehr als zehn Jahre nach dem Verschwinden des Eisernen Vorhangs scheint die Spaltung zwischen Ost- und Westeuropa immer noch nicht überwunden. Eine europäische Öffentlichkeit, die diesen Namen tatsächlich verdient und die mutig die Grenzen nationaler Blickwinkel überschreitet, gibt es nicht.

    Diesem misslichen Zustand möchte das Europäische Forum zu Leibe rücken - ein zivilgesellschaftliches Projekt, das die VolkswagenStiftung gemeinsam mit der Robert Bosch- und der Hertie-Stiftung unterstützt. Geplant ist, dass viermal im Jahr in öffentlichen Podiumsdebatten Schriftsteller, Wissenschaftler - viele von ihnen von den Stiftungen in der Vergangenheit gefördert - und Politiker aus unterschiedlichen europäischen Ländern Probleme des gesellschaftlichen, politischen und kulturellen Einigungsprozesses aufgreifen, die aus der langen Phase der Spaltung Europas resultieren. Das Forum will sich dabei der in Aussicht gestellten Osterweiterung annehmen. Besonderes Augenmerk gilt dem Dreieck Frankreich, Deutschland und Polen.

    Im Forumskomitee sind Fachleute aus Deutschland, Frankreich, Polen, Holland und Italien versammelt, die nach dem Rotationsprinzip mit jeweils neuen Gästen die Podiumsdiskussionen bestreiten werden. Ein längerfristig angelegter interdisziplinärer, multilateraler Diskussions- und Arbeitszusammenhang soll entstehen und die Möglichkeit eröffnen, dass sich in der europäischen Öffentlichkeit stehende Persönlichkeiten jenseits ihrer institutionellen oder nationalen Sachzwänge auseinandersetzen. Die Entmythologisierung der eigenen nationalen Geschichte und Selbstbilder ist Voraussetzung für ein europäisches Gedächtnis, das die über 1989 hinaus währende Aufspaltung der Erinnerung überwinden hilft. Vor dem Hintergrund der totalitären Erfahrungen des vergangenen Jahrhunderts, der Diktaturen, Kriege und Vertreibungen auf dem europäischen Kontinent ist dies eine Erinnerungsarbeit, die die Herausforderungen des europäischen Einigungsprozesses vorbehaltlos und streitlustig annimmt.

    1. Podiumsdiskussion des Europäischen Forums

    Das erste von vier Podien findet statt am Mittwoch, dem 25. September 2002, ab 19.30 Uhr im Leibniz-Saal der BBAW zum Thema "Verzögerte Osterweiterung - Brauchen wir eine neue Ostpolitik?"

    Die ersten Neumitglieder der EU sollen an den Wahlen zum Europaparlament 2004 teilnehmen können - sofern sie die Bedingungen erfüllen. Diese "westliche" Willensbekundung steht allerdings in deutlichem Widerspruch zur realpolitischen Verzögerung der Osterweiterung. Rund zehn Jahre nach dem Zusammenbruch des Sowjetimperiums verkörpert Mitteleuropa zwar die Erfolgsgeschichte der demokratischen Transformation, dennoch hat sich die anfängliche Begeisterung im Westen über den Sieg der Demokratie 1989 im Verlauf der Jahre merklich abgekühlt. Nach und nach wurden die Hürden für den Beitritt immer höher geschraubt. Ist die proklamierte Osterweiterung nur eine "soap opera"? Obwohl die EU-Kommission den mitteleuropäischen Kandidaten die Erfüllung der festgelegten Beitrittskriterien weit gehend attestiert und auf eine schnelle Osterweiterung dringt, blockieren die westeuropäischen Regierungen. Ist der Eiserne Vorhang von einem - ebenso undurchdringlichen - aus Samt abgelöst worden?

    In der ersten Veranstaltung des Europäischen Forums wird über die Vor- und Nachteile der Osterweiterung gestritten:
    - Wo liegen die Grenzen Europas, wie weit reicht die EU?
    - Ist in absehbarer Zeit ein Ausgleich des wirtschaftlichen Ost-West-Gefälles überhaupt realistisch?
    - Wird die Osterweiterung der EU zu einem Wohlstandsabbau in Westeuropa führen?
    - Welche Folgen zeitigt die Abschottungspolitik des Westens in Ostmitteleuropa?
    - Ist eine neue Ostpolitik erforderlich?

    Es diskutieren auf dem Podium Professor Dr. Klaus Bade vom Institut für Migrationsforschung und Interkulturelle Studien der Universität Osnabrück - zugleich Kuratoriumsmitglied der VolkswagenStiftung -, Jirí Grusa, Schriftsteller und Botschafter Tschechiens in Österreich, Professor Dr. Jacques Rupnik, Politologe am CERI in Paris und ehemaliger Berater Vaclav Havels, sowie Dr. Kazimierz Woycicki, Direktor des Polnischen Instituts in Leipzig.

    Interessierte Journalisten sind zur Auftaktveranstaltung dieser Reihe herzlich eingeladen. Bitte melden Sie sich vorher an bei Andrea Schwieger Hiepko: Tel.: 0 30/20 370 - 256 oder - 255 (Fax); E-Mail: info@europaeischesforum.de
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    Das 1. Podium des Europäischen Forums zum Thema "Verzögerte Osterweiterung..." findet statt am: Mittwoch, 25. September 2002, 19.30 Uhr, Festsaal der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften, Eingang: Markgrafenstraße 38, 10117 Berlin
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    Weitere Veranstaltungen des Europäischen Forums:

    2. Podium: 11. Dezember 2002, Vertreibungen in Europa

    3. Podium: 5. März 2003, Heimat als Utopie - Kann Europa Heimat sein?

    4. Podium: 4. Juni 2003, Erbschaft der Diktaturen - Vergangenheitsbewältigung in Frankreich, Deutschland und Polen
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    Kontakt Europäisches Forum Berlin: Dr. Ulrike Ackermann, Telefon: 030/20370-256
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    Kontakt: VolkswagenStiftung, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit: Dr. Christian Jung, Telefon: 0511/8381-380, E-Mail: jung@volkswagenstiftung.de
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    More information:

    http://www.volkswagenstiftung.de/presse-news/presse02/05092002.htm


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    Criteria of this press release:
    Economics / business administration, History / archaeology, Law, Media and communication sciences, Politics, Social studies
    transregional, national
    Miscellaneous scientific news/publications, Science policy
    German


     

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