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Osterweiterung nur bei Reform von Agrar- und Strukturpolitik und Begrenzung der EU-Gestaltungsmacht erfolgreich, außerdem: Investitionshemmende Strukturen in EU-Ländern müssen aufgebrochen werden
Bayreuth (UBT). Eine Osterweiterung der Europäischen Union wird nur dann erfolgreich sein, wenn die Agrar- und Strukturpolitik grundsätzlich reformiert werden, die Gestaltungsmacht der Europäischen Union wirksam begrenzt wird und investitionshemmende, verkrustete Strukturen in Deutschland, Frankreich und anderen Ländern erfolgreich aufgebrochen werden. Diese Auffassung vertrat heute der Bayreuther Ökonomieprofessor Dr. Martin Leschke (Lehrstuhl Volkswirtschaftslehre V, insbesondere Institutionenökonomie) bei seinem Festvortrag anlässlich des 27. Jahrestags der Universität Bayreuth zum Thema "Europa vor der Osterweiterung".
Eine Europapolitik der Zentralisierung - Stichwort: Sozialunion - hätte dem gegenüber zur Folge, dass die Wachstumskräfte weiter erlahmen und weitere Beschäftigungsprobleme in die mittel- und osteuropäischen Staaten exportiert würden, sagte Professor Leschke weiter. Es empfehle sich daher, Europa im Sinne des Subsidiaritätsprinzips - die Gemeinschaft wird nur dann tätig, wenn vereinbarte Ziele auf der Ebene der Mitgliedsstaaten nicht ausreichend erreicht werden können - zu gestalten, damit ein gewisser Systemwettbewerb erhalten bleibe, der den Bürgern zeigt, welche Institutionen erfolgreich sind und welche nicht.
Professor Dr. Martin Leschke
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