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Die Hochschulrektorenkonferenz fordert die Länder auf, zu ihrem Wort zu stehen und die Mittel, die ihnen aus der veränderten BAFöG-Finanzierung zur Verfügung stehen werden, in voller Höhe wieder in die Bildung zu investieren.
„Die Grundfinanzierung der Hochschulen hat in den vergangenen Jahren mit der steigenden Nachfrage nach einem Hochschulstudium nicht annähernd Schritt gehalten. Die Übernahme des Länderanteils des BAFöGs schafft Raum, die negative Entwicklung zumindest ansatzweise aufzuheben. Deshalb müssen mindestens die Mittel, die aus dem Studierenden-BAFöG freiwerden, in voller Höhe in die Hochschulen fließen.“ forderte HRK-Präsident Prof. Dr. Horst Hippler. Vor allem dürften die BAFöG-Mittel nicht zweckentfremdet werden. „Investitionen in die Bildung zahlen sich langfristig aus. Deshalb sollten die Länder jetzt Weitsicht beweisen und die freiwerdenden Mitteln nicht zur Deckung allgemeiner Haushaltsdefizite verwenden.“
Im Zuge des sog. Bildungsfinanzierungskompromisses hat der Bund sich bereit erklärt, den Anteil, den die Länder bisher zur Finanzierung der Bundesausbildungsförderung beigetragen haben, vollständig zu übernehmen. Damit stehen den Ländern künftig jährlich 1,17 Milliarden Euro mehr zur Verfügung.
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