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Der Prozess gegen den ehemaligen ugandischen Kindersoldaten und Rebellenführer Dominic Ongwen am Internationalen Strafgerichtshof - Neuer HSFK-Standpunkt von Clara Braungart
Am 1. Juli 2002 trat das Römische Statut, die rechtliche Grundlage für den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH), in Kraft. Der Gerichtshof konnte seine Arbeit aufnehmen und Einzelpersonen wegen Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen anklagen.
Nach gut 13 Jahren und einigen Verfahren und Urteilssprüchen stellt sich nun die Frage, wie weit der IStGH seinen Zielen gerecht wird. Denn nicht nur einzelne Täter sollen zur Rechenschaft gezogen und bestraft werden, sondern den Opfern soll Gerechtigkeit zuteil werden und Frieden und Sicherheit sollen gefördert werden. Wie funktioniert das aber in der Realität? Wie weist man „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ in zum Teil „fragilen“ Staaten nach, ohne eigene Polizei und Ermittlungsbehörden? Und gelingt es, den Opfern Gehör zu verschaffen? Kann ein solcher Prozess zu Frieden, Konsolidierung und Wiedergutmachung beitragen? Was ist mit Tätern, wie im hier diskutierten Fall des Kindersoldaten Ongwen, die selbst einst zu Opfern wurden?
Im vorliegenden HSFK-Standpunkt 2/2016 "Von Uganda nach Den Haag. Der Internationale Strafgerichtshof und der Fall des ehmaligen Kindersoldaten Dominic Ongwen" nimmt Clara Braungart die Anklage gegen den ugandischen Rebellenführer und ehemaligen Kindersoldaten Dominic Ongwen in den Fokus. Sie überprüft, inwieweit die Opfer im Prozess beteiligt bzw. angehört werden, welche Resonanz das Verfahren in Uganda findet, welche Rolle die ugandische Regierung spielt. Ihre Ergebnisse sind ernüchternd, doch sie erarbeitet Vorschläge, wie Opfer und Land von einem solchen Verfahren besser profitieren könnten.
http://www.hsfk.de/fileadmin/user_upload/standpunkt0216.pdf HSFK-Standpunkt 2/2016
http://www.hsfk.de/publikationen-veranstaltungen/publikationen/hsfk-publikations... HSFK-Publikationsreihen
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HSFK-Standpunkt 2/2016
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Politics
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