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Ministerin Schulze: „Solide finanzielle Basis für Zukunftsfähigkeit von NRW‟
Der Etat im Geschäftsbereich des Ministeriums für Innovation, Wissenschaft und Forschung steigt mit 8,45 Milliarden Euro auf ein historisches Hoch. Für Wissenschaft und Forschung stehen im Haushaltsjahr 2017 – nach dem bisherigen Höchstwert von 8,28 Milliarden im Jahr 2016 – noch einmal über 170 Millionen Euro mehr zur Verfügung.
„Nie zuvor wurde so viel in Wissenschaft und Forschung investiert – mit fast zwölf Prozent des Landeshaushalts ist unser Plan der zweitgrößte aller Ministerien‟, sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze bei der Vorstellung des Einzelplans 06 im Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung. „Wir investieren konsequent in die Zukunftsfähigkeit von Nordrhein-Westfalen und stellen auf diese Weise eine verlässliche finanzielle Grundlage für Chancengerechtigkeit, für hervorragende Bildung und für eine innovative Forschungslandschaft sicher.‟
Einige Eckpunkte und Einzelkapitel des Haushaltsplans:
• Seit dem Jahr 2010 ist der Haushalt für Wissenschaft und Forschung von seinerzeit 5,83 Milliarden Euro um rund 45 Prozent gewachsen. Die Ausgaben für Hochschulen und Universitätskliniken sind im Haushalt 2017 sogar 54 Prozent höher als im Jahr 2010 und machen Dreiviertel des Plans aus (6,4 Milliarden Euro).
• Schwerpunkte des Einzelplans sind die Verbesserung von Rahmenbedingungen für Lehre und Studium, die Modernisierung und Erweiterung von Forschungsinfrastruktur sowie die Entwicklung von Lösungsansätzen für gesellschaftliche Herausforderungen durch Forschung.
• Zur Ausweitung und Verbesserung der Studienangebote stehen rund 1,46 Milliarden Euro bereit, darunter erstmals verstetigte Mittel des Hochschulpakts in Höhe von 50 Millionen Euro. Außerdem erhalten die Hochschulen zur Profilbildung etwa 21 Millionen Euro aus dem Zukunftsfonds.
• Für Maßnahmen der Digitalisierung in der Lehre sind mehr als 40 Millionen Euro angesetzt.
• Im Bereich außeruniversitärer Forschung ist die Modernisierung und Erweiterung von drei Instituten der Leibniz-Gemeinschaft geplant (15 Millionen Euro). Ebenso werden finanzielle Grundlagen für drei neue Fraunhofer-Leistungszentren und ein neues Fraunhofer-Anwendungszentrum gelegt (4 Millionen Euro). Das Forschungszentrum Jülich wird mit einer Finanzierungszusage für den Höchstleistungsrechner Petaflop in Höhe von 73 Millionen Euro unterstützt.
• Für Neubau-, Modernisierungs- und Sanierungsmaßnahmen im Hochschulmodernisierungsprogramm (HMoP) stehen rund 43 Millionen Euro sowie im Hochschulbaukonsolidierungsprogramm (HKoP) 50 Millionen Euro zur Verfügung. Bis 2020 investiert die Landesregierung im Medizinischen Modernisierungsprogramm (MedMoP) zudem rund 2,2 Milliarden Euro in Universitätskliniken.
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