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Die 38. Mitgliederversammlung der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) hat sich in ihrer Sitzung in Fulda ausführlich zu den jüngsten Protesten zum Nahost-Konflikt an Hochschulen und den öffentlichen Reaktionen aus Politik und Medien ausgetauscht. Dazu erklärt HRK-Präsident Prof. Dr. Walter Rosenthal:
„Der Umgang mit Antisemitismus und den jüngsten Protesten im Kontext des Nahost-Konflikts an Hochschulen waren heute zentrales Thema der HRK-Mitgliederversammlung in Fulda.
Die Hochschulen verstehen sich als Orte der offenen Diskussion und des Dialogs. Sie nehmen die Verantwortung wahr, umfassend und wo immer möglich einen akademischen Diskussionsraum bereitzustellen. Durch entsprechende Standards und Verfahrensregeln gewährleisten sie einen Austausch auch über gesellschaftlich strittige Themen und Meinungen. Hochschulen sind in der Lage, zwischen wissenschaftsgeleiteten Diskussionen und solchen, die sich nicht mehr im Rahmen der Gesetze und der Verfassung bewegen, zu unterscheiden und darauf situationsangemessen zu reagieren. Hochschulen bieten keinen Raum und keine Bühne für verfassungsfeindliche oder strafbare Taten, für Gewalt jeglicher Art, für Diskriminierung, Rassismus oder Antisemitismus. Vielmehr gehen sie aktiv dagegen vor, damit sich alle Hochschulangehörigen auf dem Campus sicher fühlen können.
Die Hochschulleitungen nehmen ihren Ermessensspielraum im Rahmen der Hochschulautonomie verantwortungsbewusst wahr. Sie erwarten von Bundes- und Landespolitik Vertrauen und Rückhalt. In den vergangenen Wochen wurden Wissenschaftler:innen und Hochschulleitungen von einzelnen Medien diffamierend an den Pranger gestellt. Dieses Vorgehen ist für uns inakzeptabel.“
https://www.hrk.de/positionen/beschluss/detail/hochschulen-als-freien-diskursrau... Text der Entschließung
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