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Gemeinsame PM des Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben und den Kampf gegen Antisemitismus, Dr. Felix Klein, und der HRK:
Für den heutigen Nachmittag haben der Beauftragte der Bundesregierung für jüdisches Leben und den Kampf gegen Antisemitismus, Dr. Felix Klein, und der Präsident der Hochschulrektorenkonferenz (HRK), Prof. Dr. Walter Rosenthal, gemeinsam die Beauftragten der Hochschulen gegen Antisemitismus zu einem ersten Vernetzungstreffen eingeladen.
Die in der HRK zusammengeschlossenen deutschen Hochschulen sind nach dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 sehr klar in ihrer Verurteilung der Gräueltaten dieser Terrororganisation und in ihrer Unterstützung der israelischen Wissenschaft gewesen. Im Zuge der sich anschließenden israelischen Militäroperation im Gazastreifen ist es allerdings auch an mehreren Hochschulen zu antiisraelischen und klar antisemitischen Vorfällen gekommen.
Ziel des Vernetzungstreffens ist es daher, sich mit den Beauftragten der Hochschulen gegen Antisemitismus über deren Aufgaben und entstandene Handlungsbedarfe auszutauschen. Auch das hochschulspezifische Rollenverständnis der Beauftragten wird ein Thema sein. Prof. Dr. Rosenthal und Dr. Klein stimmen darin überein, dass angestrebt werden solle, das Netzwerk der Hochschulbeauftragten gegen Antisemitismus zu verstetigen. Der Austausch über unterschiedliche Ausgestaltungswege ihrer Arbeit werde zu Formen und Modellen guter Praxis führen, die noch an weiteren Hochschulen Anwendung finden könne. Derzeit sind die an den Hochschulen installierten Beauftragten häufig für unterschiedliche Formen von Diskriminierung zuständig. An einigen Hochschulen gibt es Beauftragte, die ausschließlich für Antisemitismusbekämpfung zuständig sind.
Der Beauftragte der Bundesregierung für jüdisches Leben und den Kampf gegen Antisemitismus, Dr. Felix Klein, sagte im Vorfeld des Treffens:
„Die Einschüchterung jüdischer und israelischer Studierender und Lehrender ist vollkommen inakzeptabel. Gleiches gilt für Attacken auf Studierende und Lehrende, die sich mit Israel solidarisch zeigen und sich gegen Antisemitismus einsetzen. Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut, das es zu schützen gilt. Aber sie muss für alle gelten und das muss sichergestellt werden. Darum setze ich mich dafür ein, Strukturen zu schaffen, die einer solchen Polarisierung entgegenwirken. Dazu zählt insbesondere die Ausweitung des Netzwerks der Hochschulbeauftragten gegen Antisemitismus sowie eine dauerhafte Etablierung von Vernetzung und Austausch zwischen ihnen. Zugleich setze ich mich dafür ein, dass die Beauftragten Möglichkeiten zu Schulung und Weiterbildung bekommen. Es ist wichtig, dass sie ein starkes Mandat erhalten. Dieses sollte zum einen eine Beratungsfunktion der Hochschulleitung und zum anderen eine Ombudsfunktion einschließen. Die Beauftragten müssen überdies das Vertrauen von jüdischen Studierenden und Lehrenden genießen. Ich freue mich, dass mit dem heutigen Treffen dafür ein wichtiger Grundstein gelegt wird.“
Zitat des Präsidenten der Hochschulrektorenkonferenz, Prof. Dr. Walter Rosenthal:
„Es ist ein gutes Signal, dass die Hochschulen den schon in unserem Beschluss „Kein Platz für Antisemitismus“ eingeschlagenen Weg weitergehen. Jüdische Studierende, Lehrende, Forschende und Mitarbeitende müssen sich an deutschen Hochschulen sicher fühlen können. Dazu gehört auch, dass bei antisemitischen Vorfällen Ansprechpersonen leicht aufzufinden sind und die Betroffenen unterstützen und beraten können. Ich freue mich, dass sich auch hier die Diversität der deutschen Hochschulen abbildet und viele unterschiedliche Modelle gefunden werden, um die Aufgabe tatkräftig anzugehen. Die wertvolle Arbeit entsprechend sensibilisierter und sensibilisierender Beauftragter im Hochschulalltag ist ein weiterer Baustein im Kampf gegen den Antisemitismus.“
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