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Höhere Tabaksteuern senken den Tabakkonsum und retten damit Leben. Gleichzeitig erhöhen sie die Staatseinnahmen. Eine vom Hersteller zu entrichtende „Präventionsabgabe“ auf Tabakerzeugnisse und E-Zigaretten kann zusätzliche Einnahmen generieren, die direkt für Präventionsmaßnahmen eingesetzt werden können. Das trägt dazu bei, die Folgekosten des Tabakkonsums zu reduzieren und entlastet das Gesundheitssystem. In einer aktuellen, vom Deutschen Krebsforschungszentrum (DKFZ) beauftragten Umfrage befürworten 66 Prozent der Befragten Tabaksteuererhöhungen, und 73 Prozent unterstützen eine Herstellerabgabe auf Tabakprodukte und E-Zigaretten, die gezielt für Präventionsmaßnahmen genutzt werden kann.
Rauchen ist teuer – auch für den Staat: Mit rund 97 Milliarden Euro jährlich belastet der Tabakkonsum das Gesundheitssystem und die Volkswirtschaft. Neben dem großen, durch Rauchen verursachten menschlichen Leid, ist dieser Kostenfaktor ein weiterer Grund, den Tabakkonsum in der Bevölkerung zu senken. Die wirksamste Maßnahme dafür sind Preiserhöhungen. „Unsere Umfrage zeigt: Eine deutliche Mehrheit der Menschen in Deutschland wünscht sich Tabaksteuererhöhungen und eine Präventionsabgabe auf Tabakprodukte und E-Zigaretten“, sagt Ute Mons, Präventionsexpertin am DKFZ. „Auch die Hälfte derjenigen, die rauchen oder E-Zigaretten verwenden, unterstützt eine Präventionsabgabe.“ Die Zustimmung zu Preiserhöhungen ist unabhängig von der Parteipräferenz der Befragten: Sie liegt unter potenziellen Wählern aller im Bundestag vertretenen Parteien – mit Ausnahme der AfD – bei 70 bis 89 Prozent.
Höhere Preise halten Jugendliche vom Einstieg in den Tabakkonsum ab, motivieren Raucher aufzuhören und stärken ehemalige Raucherinnen und Raucher darin, rauchfrei zu bleiben. Eine Preiserhöhung für Zigaretten um zehn Prozent führt in Industrieländern dazu, dass Erwachsene ihren Zigarettenkonsum durchschnittlich um fünf Prozent reduzieren, die besonders preisempfindlichen Jugendlichen sogar um bis zu 13 Prozent.
Eine neue, vom Hersteller zu entrichtende zweckgebundene Präventionsabgabe bietet den Vorteil, dass mit diesen Mitteln gezielt Maßnahmen zur Tabakprävention finanziert werden können – eine weitere Entlastung der Gesundheitskassen.
Eine deutliche jährliche Anhebung der Tabaksteuern befürwortet auch die von der Gesundheitsministerin berufene Finanzkommission Gesundheit. Sie empfiehlt, die zu erwartenden Mehreinnahmen im Milliardenbereich zur Entlastung der solidarisch finanzierten Krankenversicherung einzusetzen. Auch die gesetzlichen Krankenkassen unterstützen in einem aktuellen Positionspapier die Erhöhung der Tabaksteuern und -preise.
Um die Tabakprävention zu stärken – und damit Krebs und weitere Erkrankungen zu vermeiden – fordert das DKFZ die Bundesregierung auf, die Steuer auf Tabakerzeugnisse und verwandte Produkte jährlich um 10 Prozent zu erhöhen – regelmäßig über zehn Jahre hinweg. Dabei sollten alle Tabakprodukte gleichmäßig besteuert werden und die Steuersätze regelmäßig an Inflation und Einkommenssteigerungen angepasst werden. Zusätzlich empfiehlt das DKFZ, eine Herstellerabgabe auf Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse einzuführen, die gezielt für Präventionsmaßnahmen verwendet wird. „Das würde nicht nur das Gesundheitssystem entlasten, sondern auch zahlreiche tabakbedingte Krebsneuerkrankungen in Deutschland vermeiden“, sagt Ute Mons.
Mehr zum Thema im neuen Policy Brief “Preiserhöhungen für Tabakerzeugnisse und E-Zigaretten”
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