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Die Finanzlage der deutschen Hochschulen ist ausgesprochen prekär. Trotz der stark wachsenden Nachfrage nach Studienplätzen sinken die staatlichen Mittel für die Hochschulen real und nominal. Dies ist das Ergebnis einer Umfrage der HRK bei den Landesrektoren-konferenzen, die in der gestrigen Mitgliederversammlung der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) diskutiert wurde.
Zwar erhalten die Hochschulen in den meisten Bundesländern mittlerweile grundsätzlich eine mehrjährige Planungssicherheit, da längerfristige Zielvereinbarungen oder Hochschulverträge mit dem Land abgeschlossen werden. Dabei werden jedoch häufig die Haushaltsansätze weit zurückliegender Jahre eingefroren und der Abbau von Stellen erzwungen. Auch müssen die Hochschulen Tarifsteigerungen und wachsende Pensionslasten aus eigener Kraft aufbringen. In einigen wenigen Ländern wurden trotz längerfristiger Festschreibungen einschneidende Kürzungen verfügt.
Große finanzielle Unsicherheiten resultieren zudem aus der Senkung oder Abschaffung von Studienbeiträgen. Von den Ländern zugesagte Kompensationszahlungen für ausbleibende Beitragseinnahmen werden sukzessive gekürzt oder gestrichen, Kosten für die Erhebung müssen aus dem Beitragsaufkommen bestritten werden. Von den Hochschulen eingeleitete und aus dem Gebührenaufkommen finanzierte Maßnahmen zur Verbesserung der Lehre sind somit in Frage gestellt.
„Das Ergebnis der Umfrage zeigt, wie schwer sich die Länder tun, ihre Verpflichtungen für die Hochschulen einzulösen. Dies macht sich vor allem im Bereich der Lehre bemerkbar, in der die Länder – mit Ausnahme des Hochschulpaktes für die zusätzlichen Studienplätze – auf sich alleine gestellt sind“, so HRK-Präsidentin Margret Wintermantel heute vor der Presse in Berlin. „Gerade angesichts der stark wachsenden Nachfrage nach Hochschulbildung steht die Frage im Raum, ob eine Kooperation von Bund und Ländern bei der Hochschulfinanzierung nicht der angemessene Weg wäre.“
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