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09/20/2013 09:05

Politische Bekenntnisse ohne Folgen

Babette Knauer Presse- und Öffentlichkeitsarbeit & Fundraising
Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung

    HSFK-Standpunkt 6/2013 von Gregor Hofmann über die deutsche Politik und die zögerliche Umsetzung der internationalen Schutzverantwortung.

    Der Norm der Schutzverantwortung, auch Responsibility to Protect oder RtoP, mangelt es in der deutschen Politik entgegen aller positiven Bekenntnisse an einer klaren Strategie zur Implementierung. Zudem konzentriert sich die öffentliche Debatte hierzulande stark auf die militärische Komponente der RtoP. Dabei wird schnell übersehen, dass die internationale Schutzverantwortung eine Reihe friedlicher, präventiver Maßnahmen vorsieht, bevor militärische Maßnahmen als Ultima Ratio ergriffen werden.

    Gregor Hofmann thematisiert im HSFK-Standpunkt Nr. 6/2013 „Politische Bekenntnisse ohne Folgen – Die deutsche Politik und die zögerliche Umsetzung der internationalen Schutzverantwortung“ die aktuelle Debatte zur Schutzverantwortung, wobei er insbesondere die bisherige Implementierung in der deutschen Außenpolitik untersucht. Zugleich gibt er Empfehlungen für eine proaktive deutsche Politik zur Stärkung der RtoP. Demnach hat Deutschland nicht nur eine historische Verantwortung, sondern auch genügend Einfluss, um bei der internationalen Verankerung dieser Norm voranzuschreiten. Den präventiven Maßnahmen kommt laut Hofmann wegen ihrer breiten Akzeptanz eine hervorgehobene Rolle zu.

    Dieser HSFK-Standpunkt kann kostenlos als PDF heruntergeladen werden.

    Die Reihe „HSFK-Standpunkte“ erscheint seit 1993 ca. sechsmal im Jahr mit pointierten Positionen zu aktuellen Debatten für ein an friedens- und sicherheitspolitischen Themen interessiertes Publikum.


    More information:

    http://www.hsfk.de/fileadmin/downloads/standpunkt0613.pdf PDF-Download HSFK-Standpunkt 6/2013
    http://www.hsfk.de/HSFK-Standpunkte HSFK-Standpunkte
    http://www.hsfk.de/Publikationen Publikationen der HSFK


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    HSFK-Standpunkt 6/2013
    HSFK-Standpunkt 6/2013

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    Criteria of this press release:
    Journalists, all interested persons
    Politics, Social studies
    transregional, national
    Scientific Publications, Transfer of Science or Research
    German


     

    HSFK-Standpunkt 6/2013


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