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Zukunftsfähig? Deutsch-französische Beziehungen und ESVP
(Deutschland, Frankreich und Europa: Perspektiven, Nr. 2)
Martin Koopmann und Hans Stark
Während seit Herbst 2002 vom "alten" deutsch-französischen Motor eine neue europapolitische Dynamik auszugehen scheint, wird seine Legitimität von den anderen, dem deutsch-französischen Bilateralismus insbesondere auf dem Gebiet der Außen- und Sicherheitspolitik zunehmend kritisch gegenüberstehenden Mitgliedstaaten mehr und mehr in Frage gestellt. Tatsächlich steht die Europäische Union der 25 genauso vor einem Dilemma wie Deutschland und Frankreich. Obwohl Uneinigkeit zwischen Paris und Berlin die ganze Entwicklung der Union blockieren kann, widersetzen sich die anderen Mitglieder heftig, wenn die beiden Staaten ihre Übereinstimmung in der Europapolitik demonstrieren und ihr demographisches Gewicht geltend machen.
Dies kann zu einem ernsthaften Hindernis für die Integration und zu einer echten und dauerhaften Bedrohung für die Mehrheitsfähigkeit Deutschlands und Frankreichs werden. Die von Berlin und Paris in der Irak-Krise eingenommene Position und ihre bilateralen Initiativen für die Ausgestaltung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik sowie der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) haben dieses widersprüchliche Erscheinungsbild offensichtlich gemacht. Für das Fortbestehen der deutsch-französischen Führungsrolle und die Mehrheitsfähigkeit von Paris und Berlin in der EU ist es daher unerlässlich, dass Deutschland und Frankreich die ESVP auf einer permanenten trilateralen Basis mit Großbritannien gründen. Der Erfolg dieser Trilateralisierung hängt allerdings weitgehend von der Existenz konstruktiver Beziehungen zu den USA ab.
Januar 2004
DGAP-Analyse Nr. 27
ISSN 1611-7034
http://www.dgap.org/buecher/dgap_analysen.htm
http://www.dgap.org/buecher/dgap_analyse_27.pdf
DGAP-Analyse 27
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Criteria of this press release:
Law, Politics
transregional, national
Scientific Publications, Studies and teaching
German
DGAP-Analyse 27
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