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Rahmenvertrag über geistiges Eigentum zwischen Siemens AG und Universität
Die Siemens AG und die Universität Erlangen-Nürnberg bauen ihre Zusammenarbeit weiter aus. Rektor Prof. Dr. Karl-Dieter Grüske und Kanzler Thomas A.H. Schöck unterzeichneten einen Rahmenvertrag, der die Nutzung der Forschungsergebnisse regelt, die im Rahmen gemeinsamer Projekte entstehen. Für Siemens unterzeichneten den Vertrag Prof. Dr. Claus Weyrich, Mitglied des Vorstandes der Siemens AG und Leiter Forschung und Entwicklung, sowie Dr. Winfried Büttner, Leiter der Siemens-Patentabteilung.
Die Siemens AG und die Universität Erlangen-Nürnberg verbindet eine langjährige erfolgreiche Kooperation. "Drittmittel spielen im universitären Alltag eine bedeutende Rolle", erklärt Prof. Grüske die Notwendigkeit des Rahmenvertrages. Anlass für den Abschluss der Vereinbarung war die Änderung des § 42 des Gesetzes über Arbeitnehmererfindungen, mit der das so genannte Hochschullehrerprivileg abgeschafft wurde. Die Universität verfügt seitdem wie ein regulärer Arbeitgeber über die Rechte an den Erfindungen ihrer Beschäftigen und ist daher auch insoweit als Rechteinhaber der Vertragspartner des Siemenskonzerns. Ziel der Vereinbarung ist es in erster Linie, die Art und Weise des Übergangs von Rechten an Erfindungen, die im Rahmen von beauftragter Forschung entstehen, auf die Siemens AG zu organisieren.
Da die Zusammenarbeit mit der Universität Erlangen-Nürnberg aufgrund ihres Standortvorteils ausgebaut werden soll, wurde ein neuer Rahmenvertrag notwendig. Dieser berücksichtigt die neue gesetzliche Situation und regelt die einheitliche Behandlung der Intellectual Property Rights (IPR) an den Erfindungen, die im Rahmen von Forschungs- und Entwicklungsprojekten zwischen der Siemens AG und der Universität Erlangen-Nürnberg entstehen.
Zehn der elf Fakultäten der Universität Erlangen-Nürnberg führen derzeit rund 140 Forschungs- und Entwicklungsprojekte mit der Siemens AG durch. Allein im Jahre 2003 kamen 29 neue Vertragsabschlüsse zustande. Die Universität konnte zwischen 2001 und 2003 25 Millionen Euro an Drittmitteln durch Siemens-Kooperationen verbuchen. Bereits seit Dezember 1999 besteht mit dem Unternehmensbereich Medical Solutions ein Partnerschaftsvertrag über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Medizintechnik sowie der Informationstechnologie und des Prozessmanagements im Gesundheitswesen.
Weitere Informationen
Thomas A.H. Schöck
Kanzler
Tel: 09131/85 -26603
kanzler@zuv.uni-erlangen.de
Criteria of this press release:
interdisciplinary
transregional, national
Science policy
German
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