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Stratmann weist SPD-Angriff auf Hochschulautonomie zurück
EMDEN/HANNOVER. Der Niedersächsische Minister für Wissenschaft und Kultur Lutz Stratmann hat die jüngsten Äußerungen der SPD zur Präsidentschaftswahl an der Fachhochschule Oldenburg-Ostfriesland-Wilhelmshaven zurückgewiesen. Hintergrund ist die Wahl von Vera Dominke als Präsidentin der Fachhochschule durch den Senat, die vom Hochschulrat nicht bestätigt worden war. Ein hochschulpolitischer Sprecher der SPD, der zudem eine verantwortliche Position innerhalb der Hochschule bekleidet, hatte Stratmann aufgefordert, die durch Hochschulgesetz geregelte Zuständigkeit des Hochschulrats zu ignorieren und dem Senatsvotum zu folgen.
"Entscheidend ist, dass Senat und Hochschulrat als die dafür zuständigen Gremien sich zunächst auf ein gemeinsames Vorgehen verständigen", so Stratmann. "Genau zu diesem Zweck habe ich für den 9. März eine gemeinsame Sitzung unter Moderation meines Staatssekretärs vogeschlagen, was von Senat und Hochschulrat sofort akzeptiert wurde." Die Rollenverteilung beider Gremien im Findungsprozess einer neuen Hochschulleitung war 2002 im Hochschulgesetz der SPD-Vorgängerregierung festgelegt worden. "Es bleibt unverständlich", so der Minister, "wieso die SPD jetzt fordert, dieses Gesetz zu missachten." Stratmann betonte, dass ein durch das Ministerium moderierter Austausch der Argumente von Senat und Hochschulrat dem Interesse der Fachhochschule dient, "nicht aber die politische Effekthascherei durch Missachtung der Autonomie der Hochschulgremien, wie sie die SPD fordert." Er werde die Argumente von Senat und Hoichschulrat nach der gemeinsamen Sitzung am 9. März abwägen und dann über das weitere Vorgehen entscheiden.
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