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Im Bundestag stimmen nicht immer alle Abgeordneten mit ihrer Fraktion. Prominente Abweichler gab es zum Beispiel bei den Abstimmungen über die Euro-Rettungspakete. Überdurchschnittlich häufig waren Verletzungen der Fraktionsdisziplin während der großen Koalition von 2005 bis 2009 zu beobachten, als die Unionsparteien und die SPD über eine derart deutliche Mehrheit verfügten, dass diese durch einzelne Abweichler nicht gefährdet wurde.
Zusammen mit zwei weiteren Koautoren nutzten die Politikwissenschaftlerin Dr. Alice Neuhäuser (Münster) und der Remagener Statistik-Professor Dr. Markus Neuhäuser diese seltene Situation einer großen Koalition, um Faktoren zu untersuchen, die im direkten Zusammenhang mit abweichendem Abstimmungsverhalten stehen. Die Ergebnisse wurden soeben publiziert.
Besonders häufig stimmten direkt gewählte Bundestagsabgeordnete gegen die Fraktionsdisziplin. Der Unterschied zu den über eine Liste in den Bundestag eingezogenen Abgeordneten war statistisch signifikant. In diesem Ergebnis spiegelt sich die größere Unabhängigkeit der direkt gewählten Abgeordneten wider. Ihre Wiederwahl hängt weniger stark oder gar nicht von ihrer Platzierung auf einer Landesliste ab. Nicht direkt gewählte Abgeordnete gefährden dagegen ihren Wiedereinzug ins Parlament; sie werden nicht auf einem guten Listenplatz abgesichert, wenn sie häufig gegen die eigene Fraktion stimmen.
Bei direkt gewählten Bundestagsabgeordneten hat auch der Anteil der errungenen Erststimmen einen Einfluss. Eine knappe Mehrheit im Wahlkreis führte zu vermehrten Abweichungen. Hier liegt es nahe, dass die Abgeordneten sich mit einer kritischen Meinung im Wahlkreis profilieren wollten. Ein mit deutlicher Mehrheit gewählter MdB hat dies meist nicht nötig.
Zudem verletzten Abgeordnete mit einem herausragenden Amt in Partei oder Regierung deutlich seltener die Fraktionsdisziplin, was nicht überraschend ist. Denn Loyalität fördert ganz offensichtlich die Karriere. Der Umfang der Nebentätigkeiten hat keinen signifikanten Einfluss auf Abweichungen von der Fraktionsdisziplin.
Quelle:
Neuhäuser et al. (2013): Gründe für von der Fraktionsdisziplin abweichendes Abstimmungsverhalten bei Bundestagsabgeordneten. AStA Wirtschafts- und Sozialstatistisches Archiv 7, 91-99
(doi 10.1007/s11943-013-0130-5)
Criteria of this press release:
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