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Die sächsische Wirtschaft und die kommunalen Haushalte haben wegen des bevorstehenden massiven Einbruchs der kommunalen Steuereinnahmen erheblich unter den Folgen der Corona-Pandemie zu leiden. Hinzu kommen mögliche negative Folgewirkungen für den kommunalen Finanzausgleich und diverse Förderprogramme, da auch der Haushalt des Freistaates Sachsen unter Druck steht. Vor diesen teilweise gravierenden Auswirkungen warnen Finanzwissenschaftler des Kompetenzzentrums für kommunale Infrastruktur Sachsen (KOMKIS) der Universität Leipzig in ihrer gerade veröffentlichten Studie „Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die kommunalen Haushalte und Infrastrukturen“.
ie Kommunen müssen wegen der Corona-Krise den Experten zufolge mit massiven Einbrüchen in den Gewerbesteuereinnahmen rechnen. "Bisher lag der Fokus der Hilfen des Bundes und der Länder auf der Unterstützung der gewerblichen Wirtschaft und der Vermeidung von Arbeitslosigkeit. Die Sicherung der kommunalen Haushalte ist nun der nächste Schritt in der Bewältigung der Corona-Krise", sagt Studienleiter Dr. Mario Hesse. In der Untersuchung des Kompetenzzentrums wurden die Auswirkungen auf die kommunalen Finanzen nach aktuellem Kenntnisstand skizziert. Als Grundlage dafür diente eine kurze Analyse der wirtschaftlichen Ausgangssituation. Weiterhin umfasst der Report mögliche Handlungsempfehlungen, die auch den Aspekt einschließen, wie die kommunale Infrastruktur in Krisenzeiten unterstützt werden kann. „Kurzfristig sind die Handlungsfähigkeit und die Liquidität der Kommunen zu sichern. Dabei müssen gegebenenfalls kurzfristige Kassenkredite in bisher nicht gekanntem Ausmaß genutzt werden. Landesmittel können bereits frühzeitig Unterstützung liefern“, betont Hesse.
Auch mittelfristig sei eine Unterstützung der Kommunen durch die Länder und den Bund erforderlich. Dabei komme dem kommunalen Finanzausgleich und vor allem dem Schlüsselzuweisungssystem eine entscheidende Rolle zu, wo ein Ausgleich zwischen steuerstarken und steuerschwachen Kommunen stattfindet. Anpassungen in diesem System könnten die finanziellen Auswirkungen noch im laufenden Haushaltsjahr 2020 glätten. Eine Infrastrukturpauschale könne den Prozess zusätzlich stützen. Ungedeckte kommunale Infrastrukturbedarfe seien vorhanden und ihre Behebung konjunkturpolitisch sinnvoll.
Die langfristig zu erwartenden Tilgungsanforderungen sollten moderat formuliert werden, empfehlen die Experten. Um die langfristige Resilienz der Kommunen zu stärken, sollten Maßnahmen zur Eindämmung der Schwankungen bei der Gewerbesteuer ergriffen und Reserveplanungen für die kommunale Infrastruktur ermöglicht werden. „Liegen Projekte bereits in der Schublade, können sie schnell umgesetzt und damit die regionale Wirtschaft gestützt werden", so Hesse.
Dr. Mario Hesse
Kompetenzzentrum für kommunale Infrastruktur Sachsen (KOMKIS) am Institut für Öffentliche Finanzen und Public Management, Universität Leipzig
Telefon: +49 341 – 97 33 582
E-Mail: hesse@wifa.uni-leipzig.de
Dr. Mario Hesse
Foto: Swen Reichhold
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