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Anhang: Städtebaurecht neu gedacht – Eckpunkte für eine dringend erforderliche BauGB-Novelle


Kommentar zum Anhang
Die immer dringlicher werdenden Aufgaben im Wohnungsbau und bei der Modernisierung unserer Städte und Gemeinden machen eine gründliche Novellierung des Baugesetzbuchs unabdingbar. Hierin liegt eine wichtige Aufgabe für die kommende Bundesregierung. In diesem Papier werden Anforderungen an ein modernisiertes Städtebaurecht abgesteckt und konkrete Empfehlungen für eine Novellierung formuliert. Ein grundlegender Ansatzpunkt der vorgeschlagenen Novelle ist es, der Vielfalt der gesellschaftlichen Belange in größeren räumlichen Zusammenhängen (Quartier oder Stadtteil) rechtlich wirksam Geltung zu verschaffen, um auf dieser Basis einzelne Vorhaben sachlich und verfahrenstechnisch entlasten zu können. Zugleich kann nur so die nicht nur angesichts des Klimawandels dringliche Modernisierung der städtebaulichen Infrastrukturen gelingen.

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vhw

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