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04.03.2008 - 04.03.2008 | Berlin
Professor Otto Depenheuer, der in der Presse bisweilen als juristischer Vordenker von Innenminister Schäuble bezeichnet wird, hat mit seiner Schrift über "Die Selbstbehauptung des Rechtsstaats" eine lebhafte und kontroverse Diskussion ausgelöst.
Für Depenheuer bedeutet die Bedrohung des demokratischen Rechtsstaats durch den internationalen Terrorismus den Eintritt des "Ernstfalls": "Der Terror ist die totale Infragestellung der eigenen politischen Existenzform, der Terrorist daher staatstheoretisch Feind." Diesen Feind gelte es nicht nur durch die Schaffung entsprechender sicherheitsrechtlicher Grundlagen zu bekämpfen. Vielmehr müsse im Kampf gegen den Terror auch den Bürgern Opfer zugemutet werden: "In der Situation elementarer Bedrohung des Gemeinwesens wird die solidarische Struktur des staatlichen Gemeinwesens offenbar und kann das Bürgeropfer verlangt werden." Das gelte etwa, wenn die Bedrohung nur durch den Abschuss eines Flugzeugs beseitigt werden könne.
Zum Einstieg in die Diskussion werden Depenheuers Thesen von Professor Dieter Simon kommentiert.
Prof. Dr. Otto Depenheuer ist seit 1999 Inhaber des Lehrstuhls für "Allgemeine Staatslehre, Öffentliches Recht und Rechtsphilosophie" sowie Direktor des Seminars für "Staatsphilosophie und Rechtspolitik" der Universität zu Köln. Veröffentlichungen u.a.: Selbstdarstellung des Staates (2002); Bericht zur Lage des Eigentums (2002); Recht und Tabu (2003); Staatskalokagathie (2005); Recht und Lüge (2005); "Auf dem Weg zu gemeinsamen europäischen Grundrechtsstandards (2007).
Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Dieter Simon ist Honorarprofessor an der Juristischen Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin.
Der Vortrag findet im Rahmen der WZB-Vorlesungsreihe
"Rule of Law Lectures - Der Rechtsstaat unter Bewährungsdruck" statt.
Veranstalter: Prof. Dr. Wolfgang Merkel, Prof. Dr. Gunnar Folke Schuppert, Prof. Dr. Michael Zürn (alle WZB), Prof. Dr. Georg Nolte (Universität München)
Hinweise zur Teilnahme:
U. A. wird gebeten bis zum 29. Februar 2008 an Carolin Wolf: law@wzb.eu, Fax: 030-25491-680.
Termin:
04.03.2008 17:00 - 19:00
Veranstaltungsort:
Reichpietschufer 50, Raum A 300
10785 Berlin
Berlin
Deutschland
Zielgruppe:
Journalisten, Wissenschaftler
E-Mail-Adresse:
Relevanz:
überregional
Sachgebiete:
Geschichte / Archäologie, Gesellschaft, Politik, Recht
Arten:
Eintrag:
08.02.2008
Absender:
Dr. Paul Stoop
Abteilung:
Informations- und Kommunikationsreferat
Veranstaltung ist kostenlos:
ja
Textsprache:
Deutsch
URL dieser Veranstaltung: http://idw-online.de/de/event22596
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