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11.05.2017 - 11.05.2017 | Berlin
Aufgrund mehrfacher Anfrage und äußerst positiver Resonanz der Teilnehmenden auf unsere eintägigen Beihilferechtsseminare im letzten Jahr möchten wir dieses in einer ähnlichen Ausgestaltung erneut im Frühjahr in Berlin durchführen.
Finanzielle Zuwendungen an private oder öffentliche Unternehmen aus Gründen der Daseinsvorsorge sind sowohl klassisches als auch notwendiges Geschäft von Kommunen und als solche aus der kommunalen Praxis nicht mehr wegzudenken. Hierbei ist stets das europäische Beihilferecht zu beachten. Aufgrund der Komplexität und der unterschiedlichen Interpretationsmöglichkeiten dieses europarechtlich determinierten Rechtsgebiets ist und bleibt es eine sehr anspruchsvolle und arbeitsintensive Aufgabe in der Kommune beihilferechtskonform zu handeln, insbesondere da hierbei auch die aktuelle Rechtsprechung zu verfolgen ist.Im Mittelpunkt der Fortbildungsveranstaltung steht somit die Frage: Mit welchen Mitteln und auf welche Weise kann eine Kommune dem europäischen Beihilferecht gerecht werden, ohne dabei einen unangemessen hohen personellen und finanziellen Aufwand zu betreiben?
Ziel der Veranstaltung ist die Vermittlung von Basiswissen und praktischen Lösungen.
Zunächst wird in das Thema eingeführt, indem die beihilferechtlichen Grundlagen dargestellt und dabei alle kommunalrelevanten Aspekte des Beihilferechts anhand eines umfassenden Prüfschemas erörtert werden. Erfahrene Experten aus der kommunalen Praxis stellen daran anschließend Strategien und Verfahren im Umgang mit dem europäischen Beihilferecht anhand anschaulicher Fallbeispiele und Vorlagen vertiefend vor. Dabei werden konkrete Vorgehensweisen erläutert – auch unter Berücksichtigung aktueller Entwicklungen in der Rechtsprechung. Zudem wird den Teilnehmenden die Möglichkeit zum Erfahrungsaustausch gegeben.
Die Fortbildungsveranstaltung wird in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Städtetag und dem Deutschen Städte- und Gemeindebund durchgeführt und reiht sich in verändertem Format in die jährlich durchgeführten Veranstaltungen von Kommunen für Kommunen zum europäischen Beihilferecht ein.
Hinweise zur Teilnahme:
Gebühr: Für Mitarbeiter/innen aus den Stadtverwaltungen, städtischen Betrieben und Ratsmitglieder gelten:
■ 160,– Euro für Teilnehmer/innen aus Difu-Zuwenderstädten
■ 250,– Euro für Teilnehmer/innen aus den Mitgliedskommunen des Deutschen Städtetages, des Deutschen Städte- und Gemeindebundes und des Deutschen Landkreistages sowie NGOs.
Für alle übrigen Teilnehmer/innen gilt ein Preis von 310,– Euro.
Mittag- und Pausenbewirtung sind in der Gebühr enthalten, Kosten für die Unterkunft müssen selbst getragen werden.
Termin:
11.05.2017 10:15 - 17:00
Anmeldeschluss:
27.04.2017
Veranstaltungsort:
Deutsches Institut für Urbanistik
Zimmerstr. 14 - 15
10969 Berlin
Berlin
Deutschland
Zielgruppe:
jedermann
E-Mail-Adresse:
Relevanz:
überregional
Sachgebiete:
Gesellschaft, Politik, Recht, Wirtschaft
Arten:
Seminar / Workshop / Diskussion
Eintrag:
20.03.2017
Absender:
Sylvia Koenig
Abteilung:
Stabsstelle Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Veranstaltung ist kostenlos:
nein
Textsprache:
Deutsch
URL dieser Veranstaltung: http://idw-online.de/de/event57080
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