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(Berlin, 16. Februar 2005) "Das BAföG ist ein wichtiges Instrument für mehr Chancengleichheit im deutschen Hochschulwesen. Wenn es das BAföG nicht gäbe, müsste man es erfinden." Mit diesen Worten kommentiert der Präsident des Deutschen Studentenwerks (DSW), Prof. Dr. Hans-Dieter Rinkens, den heute vorgestellten 16. BAföG-Bericht der Bundesregierung. 2003 bezogen im Monatsdurchschnitt 326.000 Studierende BAföG, 94.000 mehr als noch im Jahr 2000. Rinkens betont, dass das BAföG jungen Menschen aus einkommensschwachen Haushalten das Studieren überhaupt erst ermöglicht. Wie die aktuelle Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerks nachweist, beziehen 67% der Studierenden aus einkommensschwachen und 47% aus Mittelstands-Familien BAföG. "Diesen positiven Trend müssen wir verstärken und verstetigen. Deutschland braucht die innovativen, klugen Köpfe aus allen Bevölkerungsschichten. Das erreichen wir am besten, indem das BAföG massiv ausgebaut wird", fordert Rinkens. Die Bundesregierung müsse nun dringend, wie bereits in ihrem BAföG-Bericht von 2003 angekündigt, die Einkommensfreibeträge und Bedarfssätze erhöhen. Rinkens: "Seit der Reform im Jahre 2001 wurde das BAföG nicht aufgestockt. Es darf auf keinen Fall kaputtgespart werden."
Der DSW-Präsident lobt das BAföG, das zu 65% vom Bund und zu 35% von den Ländern getragen wird, für seine Transparenz und Sozialverträglichkeit: "Das BAföG bietet eine solide, gute Studienfinanzierung. Dadurch, dass die Schuldenlast beim BAföG höchstens 10.000 Euro beträgt, stehen die Studierenden am Ende ihres Studiums vor einer vertretbaren Belastung."
Die Forderung einzelner Länder, der Bund müsse ihre geplanten Studiengebühren über eine BAföG-Erhöhung mitfinanzieren, hält Rinkens für "schlichtweg unbegreiflich." Rinkens: "Dann würde der Bund mit seinem 65%igen BAföG-Anteil die Studiengebühren einzelner Länder finanzieren. Da diese Gebühren ja offiziell zur Finanzierung der Lehre dienen sollen, würde der Bund somit mittelbar die Hochschulfinanzierung dieser Länder betreiben!" Rinkens verweist darauf, dass solche Forderungen ausgerechnet von denselben Ländern erhoben würden, die ansonsten ein Engagement des Bundes als Eingriff in ihre Länderkompetenzen strikt ablehnen, beispielsweise bei den Themen Juniorprofessur, Bachelor/Master-Umstellung oder Elitehochschulen.
Der DSW-Präsident plädiert vielmehr dafür, BAföG-Empfänger grundsätzlich von Studiengebühren zu befreien, sollten diese tatsächlich in einigen Ländern eingeführt werden. Für diejenigen Studierenden, die knapp aus dem BAföG herausfallen, müssten die Gebühren einkommensabhängig gestaffelt werden. Nur so könne ein drohendes "Mittelstandsloch" in der sozialen Zusammensetzung der zwei Millionen Studierenden in Deutschland verhindert werden, erklärt Rinkens.
http://Die aus der Sicht des Deutschen Studentenwerks wichtigsten Daten aus dem 16. BAföG-Bericht der Bundesregierung finden Sie hier:
http://www.studentenwerke.de/pdf/Wichtige_Zahlen_des_16.Berichts.pdf
Merkmale dieser Pressemitteilung:
fachunabhängig
überregional
Studium und Lehre, Wissenschaftspolitik
Deutsch
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